Von Marion Gräfin Dönhoff

Als der zweite Weltkrieg und mit ihm das Hitler-Regime in Zentraleuropa zu Ende ging, da konnte man mit Fug und Recht annehmen, auf der politischen Karte der Welt, oder mindestens Europas und einiger angrenzender Gebiete, werde nun in Zukunft doch wohl das System der parlamentarischen Demokratie vorherrschen.

Nehmen wir einmal an, man hätte damals in einer solchen Karte alle parlamentarisch regierten Staaten weiß und die Diktaturen – sagen wir: schwarz eingezeichnet. Und nehmen wir weiter an, es sei, um diesen politischen Atlas à jour zu halten, bei jeder Veränderung ein neues Blatt angelegt worden: Mein Gott, wieviel neue Blätter hätten seit 1945 hinzugefügt werden müssen! Und zwar ausnahmslos, weil bisher weiße Gebiete schwarz wurden –

Die erste traurige Überraschung war, daß die Hälfte Deutschlands und alle baltischen Staaten "schwarz" blieben. Nach und nach stellte sich dann heraus, daß auch den Ländern Südosteuropas kein glücklicheres Schicksal bestimmt war. Die Tschechoslowakei war das letzte jener Länder, das im Frühjahr 1948 den "Schwarzen" anheimfiel.

Als ich im Jahre 1952 die Arabischen Staaten besuchte, gab es in Ägypten und Syrien, in Jordanien und im Irak überall Parlamente, in denen verschiedene politische Parteien um die Macht kämpften. Im Frühjahr 1958, als ich die gleichen Länder wieder bereiste, zeigte sich, daß ausnahmslos in ihnen allen die politischen Parteien aufgelöst worden, waren und Neugründungen verboten sind. Vor ein paar Tagen sind nun auch im Libanon die Oppositionsparteien für illegal erklärt worden.

Und nun beginnt, wie es scheint, auch Frankreich, das Land, das die allgemeine politische Freiheit als erstes in Europa postulierte, sich leise aus dem Kreise der weißen Farbe zu lösen. De Gaulle hat am Freitag vergangener Woche in einer Radioansprache die Krise in Frankreich folgendermaßen kommentiert: "Sie war nicht zu vermeiden, denn in den vergangenen zwölf Jahren hat sich gezeigt, daß das Regime der Parteien, das über einem tief gespaltenen Volk zusammenhanglos schwebte, nicht in der Lage war, inmitten einer gefahrvollen Welt die Leitung der Staatsgeschäfte zu gewährleisten." Drei Tage zuvor hatte der Oberste Wohlfahrtsausschuß in Algier – der die Offiziere, die den Staatsstreich durchgeführt haben mit rechtsradikalen Zivilisten zusammenschließt – das Ende aller politischen Parteien gefordert.

Immer-, wenn in jenem politischen Atlas ein neues Blatt angelegt werden muß, wenn also eine Änderung der politischen Machtverteilung eintritt, hat dies zwei Gründe. Erstens: die Bürger glauben nicht mehr an das bisherige System, weil es geistig pervertiert und materiell unzulänglich geworden ist. Zweitens: einer der konkurrierenden Machtfaktoren im Staat ist in eine Ausgangsposition geraten, die es ihm ermöglicht, seine Teilgewalt als alleinige Gewalt zu konstituieren.