Von Fritz René Allemann

Die griechische und die türkische Regierung haben den britischen Zypernplan bereits abgelehnt; die Sprecher der beiden Volksgruppen auf der Insel, der noch immer verbannte Erzbischof Makarios und der Minderheitenführer Dr. Kütschük, sind prompt in die Front der Neinsager eingerückt. Heißt dies, daß der Vorschlag Londons – Ergebnis einer intensiven anderthalbjährigen Arbeit – bereits als erledigt betrachtet werden muß?

Nicht notwendigerweise. Schon die Tatsache, daß die Engländer zum erstenmal seit Jahren wieder eine Zypern-Politik haben, die diesen Namen verdient und die nicht nur ein System von momentanen Aushilfen ist, dürfte die Situation – sowohl auf der Insel als auch im britisch-griechisch-türkischen Dreieck – wesentlich verändern. Dazu kommt, daß der Plan Londons eine bemerkenswerte Leistung ist: zugleich bescheiden (weil er nur ein Übergangsregime für sieben Jahre skizziert und die „Endlösung“ offen läßt) und kühn (sofern er konstruktive Elemente auch für die weitere Zukunft enthält, die in das Fundament eines schöpferischen Kompromisses eingebaut werden können).

Auf den ersten Blick scheint er alle Möglichkeiten offenzulassen. Er schließt weder die spätere Vereinigung der Insel mit Griechenland („Enosis“) noch ihre Teilung intern griechisches und ein türkisches Herrschaftsgebiet („Taksim“) aus. Aber sein wesentlicher Gehalt ist doch ein Versuch, die Ansprüche der beiden Seiten innerhalb einer ebenso großzügigen wie delikaten Konstruktion miteinander auszugleichen.

Das Zypernproblem bietet zwei Aspekte: einen internationalen und einen insularen. International handelt es sich darum, daß drei Mächte – England, Griechenland, die Türkei – auf der Insel und an der Insel Interessen haben, über die sich keine Lösung einfach hinwegsetzen kann. Auf Zypern selbst stellt sich die Frage, ob es einen Weg gibt, das Zusammenleben der griechischen Mehrheit und der türkischen Minderheit so zu regeln, daß die Minderheit gegen den Zwang der Mehrheit geschützt bleibt, ohne daß die Majorität ihrerseits gezwungen wird, sich dem Diktat der Minorität zu fügen.

Für beide Seiten der Angelegenheit bietet London gegenwärtig originelle Lösungsversuche im Hinblick auf ein Zwischenstadium an, das zugleich einer Abkühlung der Gemüter dienen wie die neuen Kompromißvorstellungen experimentell erproben soll. Völkerrechtlich geschieht dies dadurch, daß Großbritannien das griechische und das türkische Mitspracherecht auf Zypern formell anerkennt, indem es offeriert, dem britischen Gouverneur je einen Vertreter der Regierungen von Athen und Ankara beizuordnen; diese „Mitregenten“ hätten zwar keine direkte Exekutivgewalt, könnten aber gegen gewisse Beschlüsse des Gouverneurs an ein unparteiisches Tribunal appellieren.

Sowohl dieser Gerichtshof als auch der Repräsentant der Krone selber hätten offensichtlich vorwiegend Vermittlungs-Funktionen – wobei man sich für später auch vorstellen könnte, daß der Gouverneur einem international (etwa von der NATO oder den Vereinigten Nationen) designierten Hochkommissar Platz machen würde. Der Kerngedanke tritt deutlich hervor: die Assoziation aller interessierten Parteien, und die (mindestens ansatzweise) Internationalisierung des Streitgegenstandes.