A. d. F., Rom, Ende Juni

Rascher als allgemein erwartet, zeichnet sich in Italien nach den Parlamentswahlen eine neue Regierungskoalition ab. Der italienische Staatspräsident Gronchi hat am Mittwoch Amintore Fanfani, den Generalsekretär der Democrazia Christiana, mit der Bildung der neuen italienischen Regierung beauftragt. Schon unmittelbar nach den Wahlen hatte sich Fanfani vom Nationalrat der DC den Plan einer „kommenden Regierung der linken Mitte“ – einer Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten und Republikanern – billigen lassen.

Die Grundlage der von Fanfani angestrebten Koalition soll eine Art christlich-sozialistischer Politik sein, im Rahmen des – allerdings sehr weitmaschig angelegten – Wahlprogramms der Democrazia Cristiana. Er will vor allem die wirtschaftliche Entwicklung des Südens kräftig vorantreiben, die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung auf ein Minimum herabdrücken, den Bau billiger Wohnungen fördern, die Sozialversicherung verbessern und viele neue Schulen errichten. Um diese Vorsätze zu verwirklichen, wird eine Verstärkung der Intervention des Staates in der Wirtschaft kaum zu vermeiden sein.

Fanfani kann sich auf seine eigene große Gruppe in der DC und auf deren linken Flügel stützen. Obwohl die christlichen Demokraten ihren Gewinn fast ausschließlich durch den Zuzug von Rechtswählern erzielten, gelang es den gut organisierten, sehr aktiven und vom einflußreichen Präsidenten des staatlichen Erdölkonzerns geförderten Linkskatholiken – trotz der mehr oder weniger offenen Mißbilligung konservativer kirchlicher Kreise –, viele Vorzugsstimmen auf ihre Kandidaten zu konzentrieren. Schätzungsweise ein Viertel der christlich-demokratischen Abgeordneten und Senatoren gehört ihrer Richtung an. Das Hauptziel der Linkskatholiken ist es, die sehr schmale parlamentarische Basis, mit der eine Regierung Fanfani durch die Einbeziehung der Nenni-Sozialisten zu erweitern.

Die noch aus der Ära De Gasperi stammenden Partei-Notabeln, die früher Fanfanis Ambitionen bremsten, haben der Kräfteverschiebung innerhalb der DC Rechnung getragen. Fast alle haben Fanfani zunächst ihre Zustimmung gegeben, teils um ihre Ansprüche bei der Regierungsbildung zu sichern, teils in der Hoffnung auf eine spätere Änderung der Konstellation.

Noch hat Fanfani nicht alle Hindernisse übersprungen. Die kleine Gruppe der stark antiklerikal eingestellten Republikaner will nicht in die Regierung „einsteigen“. Wahrscheinlich wird sie jödoch deren Start durch eine Stimmenthaltung ermöglichen. Was Fanfani am meisten zu Hilfe kommt, ist die Enttäuschung über das Verhalten der Sozialisten nach den Wahlen. Obwohl die Autonomisten ihre Stellung in der sozialistischen Parlamentsfraktion verbessert haben – sie haben etwas weniger als die Hälfte der Sitze erobert –, können sie sich, selbst nach der Schreckensnachricht über die Hinrichtung von Nagy und Maleter, noch immer nicht dazu durchringen, die Brücken zu den Kommunisten abzubrechen.

Die Sozialdemokraten stellen für eine Zusammenarbeit mit der DC zum Teil harte sozial- und wirtschaftspolitische Bedingungen. Es ist nicht sicher, ob Fanfani alle ihre Wünsche zu erfüllen vermag. Er darf die Toleranzgrenze der marktwirtschaftlich orientierten christlich-demokratischen Parlamentarier nicht überschreiten. Schließlich sind auch einige außenpolitische Differenzen zu klären: Saragat ist in der Deutschland frage auf die Linie von Gaitskell eingeschwenkt, die Führung der christlichen Demokraten aber ist bisher gegen Neutralisierungspläne.

Zweifellos möchte Fanfani Italiens starker Mann werden. Viereinhalb Jahre lang hat er auf seine Chance gewartet, um wie einst De Gasperi sowohl die Partei als auch die Regierungsführung in die Hand zu bekommen. Anfang 1954 mißlang um der Versuch. Das Mißtrauen gegen seinen ungewöhnlichen Ehrgeiz war zu groß. Nicht Wenige sehen auch heute noch in ihm einen italierischen Salazar in spe. Ob er es jetzt besser versahen wird, die Gunst des Augenblicks zu nutzen, und ob er die Kraft haben wird, in Italien einen auch vom europäischen Standpunkt ratsamen sozialen Kurs der Mitte zu steuern, bleibt abzuwarten.