-ge, Bremen

Der über alle Maßen bedächtigen Arbeitsweise einiger Behörden ist es zuzuschreiben, daß der 17. Juni in diesem Jahr in Bremen nicht in der vom Gesetzgeber gewünschten „würdigen“ Form begangen wurde. Obwohl die Bürgerschaft die für Feiertage geltenden besonderen Schutzbestimmungen bereits Anfang Juni auch auf den „Tag der deutschen Einheit“ ausgedehnt und damit öffentliche Lustbarkeiten ausdrücklich untersagt hatte, wurde in den Vergnügungsstätten der Hansestadt munter getanzt.

Der Verwaltung war es nicht gelungen, das neue Gesetz rechtzeitig zu verkünden. Erst am 16. Juni – zwölf Tage nach der Verabschiedung durch das Landesparlament erschien es im Gesetzblatt und trat am 17. Juni in Kraft – zu spät, um die Betroffenen über Einzelheiten zu unterrichten.

Im Gegensatz zu den anderen Behörden jedoch, die dem neuen Gesetz eine recht schludrige Behandlung hatten. zuteil werden lassen, trat die Polizei sehr schnell in Aktion: Ordnungshüter erschienen schon während der frühen Abendstunden des „Tages der Einheit“ in Kabaretts und Tanzlokalen und bedeuteten den Inhabern, daß sie ihre Betriebe zu schließen hätten. Zweifler wurden auf das noch druckfrische „Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage hingewiesen, nach dem – wie es wirtlich heißt – Veranstaltungen in Räumen mit Schankbetrieb, die über den Schank- und Speisebetrieb hinausgehen“, am 17. Juni verboten sind. Die Rechtslage war klar, doch hagelte es trotzdem Proteste. Nicht wegen des sicher zu Recht verhängten Tanzverbots, sondern wegen der Methode, mit der die Verwaltung sozusagen in letzter Minute dem Gesetz noch Geltung verschaffte.

Natürlich bedauerten die Behörden am folgenden Tag das ungeschickte Vorgehen gegen die Vergnügungsbetriebe. Ein hoher Beamter spiach sogar von einer „unglücklich verlaufenen Aktion“ und meinte, man hätte hier mehr Großzügigkeit walten lassen sollen.

Als wenn dies das Problem wäre! Nicht der Mangel an Großzügigkeit bei der Polizei ist zu beanstanden, sondern die langsame Arbeit der für die Verkündung des Gesetzes zuständigen Behörden. Dem Gedanken, der dem „Tag der deutschen Einheit“ zugrunde liegt, ist am 17. Juni 1958 in Bremen fürwahr ein rechter Bärendienst erwiesen worden.