Bilanz einer Marathon-Woche der Konferenzen – Auch die Freihandelszone wird Wirklichkeit werden

Von Karl L. Herczeg

Die Ministerkonferenz der sechs EWG-Staaten, die Zusammenkunft der Maudling-Kommission und schließlich der Ministerrat der OEEC brachten innerhalb von acht Tagen in Paris einen massierten Ansturm auf die bisher noch nicht geknackte Nuß der Freihandelszone. Bei der Untersuchung der Ergebnisse muß man Hallstein, dem Präsidenten der EWG-Kommission, zustimmen, der in Hamburg nicht so sehr auf optisch sichtbare Erfolge hinwies, sondern auf den Stimmungsumschwung sowie die Überzeugung, daß die Freihandelszone in dieser oder jener Form unter allen Umständen zustande kommen wird.

Die Marathonwoche des Europamarktes fand zwei Jahre nach dem denkwürdigen Ministerrat der OEEC im Juli 1956 statt, als London unter dem Eindruck der raschen Fortschritte der Brüsseler EWG-Verhandlungen erstmals den Gedanken einer Freihandelszone erörterte und einen entsprechenden Auftrag an den Europäischen Wirtschaftsrat erwirkte. Am Vorabend der soeben stattgefundenen Treffen fehlte es nicht an Stimmen, die schon von einem Scheitern sprachen und das Grab für die Freihandelszone aushoben. Warum kam es nach zwei Jahren zu diesem Ringen auf Biegen oder Brechen und wie wird es weitergehen? Der Vertrag von Rom über den Gemeinsamen Markt (EWG) kam nach einer Verhandlungsdauer von 1 3/4 Jahren zustande. Bei der Freihandelszone sind zwei Jahre nach Beginn der Arbeiten noch wenig sichtbare Ergebnisse vorhanden. Wie kommt das?

Sonderinteressen ...

Die Ursache liegt – was die Kommentare, die eine alleinige Verantwortung Frankreichs konstruieren, samt und sonders übersehen, auch in der Haltung Großbritanniens und im britischen Charakter des ursprünglichen Freihandelszonenkonzepts. Hätte Spaak in Brüssel handfeste Sonderinteressen Belgiens und des Kongos vertreten, so würden sich die Komitees in Val Duchesse sicherlich noch heute in endlosen Konferenzen langweilen. Die Frage des in den letzten Monaten so oft erörterten französischen Memorandums, die dann durch den Regierungswechsel Gaillard–Pflimlin–De Gaulle eine weitere Verzögerung herbeiführte, kam nämlich zu einem Zeitpunkt auf (1 3/4 Jahre nach dem genannten OEEC-Ministerrat), als die „Sechs“ bereits in Rom mit ihrer Unterschrift einen in seiner Bedeutung heute noch nicht voll erfaßten Meilenstein der neueren europäischen Geschichte setzten. Und als Macmillan vor einigen Wochen mit Pinay von der alleinigen Verantwortung Frankreichs sprach, mußte ihm dieser erwidern, daß eine Einigung im Handumdrehen zu erzielen ist, wenn London die Vorzugsbehandlung für das Empire abbaut und ebenso wie Paris die Kolonien in den Europamarkt mit einbringt.

Die wichtigsten Probleme sind deswegen nicht gelöst, weil das Londoner Konzept – das erkannten auch maßgebliche britische Stimmen – zwar allen britischen Wünschen entgegenkommt, dafür aber die gesamteuropäischen Belange als zweitrangig behandelt. Aber nicht nur das Konzept war von Sonderinteressen geleitet, auch die Regie bei den Verhandlungen erfuhr eine Fernlenkung. Man hätte vielleicht dem portugiesischen Regierungssprecher doch mehr Beachtung schenken müssen, der bei der seinerzeitigen Einsetzung Thorneycrofts (dessen Nachfolger Maudling wurde) leise die Frage anschnitt, ob er in Anbetracht der britischen Sonderstellung auch ein unparteiischer Makler sein könne.