Irren können alle – kritisieren sollte nur, wer etwas davon versteht

Von Hans J. Bull

Kräftige Schläge an die Türen der Gerichte hat die Öffentlichkeit in den letzten Wochen geführt, ja – sie hat das kurulische Gestühl schon angesägt. Laute und heftige Kritik hat uns aufgeschreckt – Presse, Parlamente, Regierungen, Staatsanwälte, Professoren haben sich geäußert, Berufene und Unberufene sich vernehmen lassen. Einer hat geschwiegen – der Richter. Also eine Richterdebatte ohne Richter, eine Häufung von Anklagen ohne ein Wort des Angeklagten. Wie erklärt sich das?

Es gibt darauf natürlich eine Reihe von Antworten; am verständlichsten erscheinen diese: Die Verfahrensgesetze geben nur einem engen Kreis von Beteiligten ein Rechtsmittel gegen unerwünschte Entscheidungen an die Hand; die öffentliche Empörung stößt also sozusagen ins Leere und erfährt in dem betreffenden Einzelfall nicht einmal einen Widerhall von Seiten des betreffenden Gerichtes, das sich ja an der Debatte nicht gut beteiligen kann, weil es sich damit als Staatsorgan in die Rolle des Angeklagten begäbe. Hinzu kommt, daß unsere Kritiker – leider – sehr oft jedenfalls doch zu wenig oder auch nichts wissen von den sachlichen Bedingungen unserer Arbeit (beispielsweise den mitunter jammervoll schlechten Gesetzen) und den persönlichen Gegebenheiten, unserer (wie auch der Kritiker) Zugehörigkeit zur Gattung der irrenden Menschen.

Schon vor 725 Jahren

Zwar sind wir gewöhnt, gescholten zu werden, denn der Unterliegende ist nun einmal sehr selten mit uns zufrieden. Wie oft aber kommt auch Schlimmeres vor. Da glaubt etwa eine Prozeßpartei aus der Tatsache, daß das Gericht erkennen läßt, es sehe ihre Sache kaum als günstig an, folgern zu dürfen, das Gericht sei befangen, voreingenommen, böswillig ... und so lehnt sie es wegen Befangenheit ab oder führt Aufsichtsbeschwerde. Das alles sind wir gewöhnt, es ist Berufsrisiko. "Man will auch mich verschallen", man wird auch mich verrufen, das war schon dem Schöpfer des Sachsenspiegels klar – vor 725 Jahren! Es ist verständlich, daß der Richter unter diesen Umständen vor der öffentlichen Unterhaltung über Rechtsfälle Scheu empfindet.

Dazu kommt nun aber noch, daß der Richter geradezu von Gesetzes wegen wehrlos ist: Er darf nämlich das Beratungsgeheimnis nicht preisgeben, er darf also auch nicht sagen, daß er bei einer Entscheidung, die überall Ablehnung findet, überstimmt worden sei. Vielleicht könnte schon allein dieser Hinweis unsere Kritiker zu ein wenig mehr Fairness veranlassen?