Mit rauher Hand hat Finanzminister Etzel die aufkeimende Hoffnung zerstört, daß der Bund noch lange nicht an Anleihen zu denken brauche. Dieser Optimismus nährte sich aus Meldungen über steigende Steuereinnahmen und wachsende Kassenbestände des Bundes. Hie und da schrieb man auch von einem neuen Juliusturm. Etzel erklärte jetzt, ein solcher sei nicht im Entstehen, vielmehr würden am 1. April, zu Beginn des neuen Etatjahres, etwa gerade die 1,2 Milliarden DM in der Kasse sein, den er als „Juliusturm-Rest“ zur Deckung des Etats 1959/60 mitheranziehen wollte. Da nach dem Voranschlag die Ausgaben dann immer noch die Einnahmen um 3 Mrd. DM übersteigen, müßte der Bund – wie vorgesehen – Anleihen auflegen,

Am letzten Märztag ergab sich sogar, daß die Kasse nicht einmal mehr soviel hergab, um alle Fälligkeiten bzw. Zahlungsabsichten voll zu decken. Man mußte Verteidigungszahlungen von 400 Mill. DM um einige Tage hinausschieben, da man den Kreditplafond bei der Notenbank noch – nicht in Anspruch nehmen wollte. Der Juliusturm war völlig leergelaufen.

Die Wirtschaft ist von dieser Ankündigung unangenehm berührt. Nun muß sie mit einem neuen Konkurrenten am Kapitalmarkt rechnen, der mit großer Kelle in den Topf langen könnte. Malt Etzel womöglich zu schwarz, oder hat man dem Defizit von 3 Mrd. DM nicht die gebührende Beachtung geschenkt, als im November der Voranschlag bekannt wurde? Damals glaubten auch Experten, im Juliusturm würden erheblich mehr als 1,2 Mrd. DM übrigbleiben. (Es wäre auch wesentlich mehr übriggeblieben, wenn nicht die Zahlungen an die USA erfolgt und große Beträge für die Rüstung ausgegeben worden wären.) Auch werde, meinte man, Minister Strauß im kommenden Etatjahr seinen Ansatz von 9 Mrd. DM keineswegs voll ausgeben. Jetzt bleibt im Juliusturm tatsächlich nicht mehr, alsursprünglich geschätzt wurde.

Es bleibt auch nicht bei einem 3-Milliarden-DM-Defizit. Die Ausgaben werden sich durch die Aufbesserung der Kriegsopferrenten, Sozialrenten usw. gegenüber dem Voranschlag um etwa 1 Mrd. DM erhöhen; die Lücke vergrößert sich auf 4 Mrd. DM. Sollte nun Strauß nicht 9 Mrd. DM ausgeben und sollten sich die Steuereinnahmen günstiger entwickeln, so wird man sich wohl auf eine Kassenlücke von 1,5 bis 2 Mrd. DM einstellen müssen. Anleihen in diesem Umfang wären eine ganz hübsche Belastung für den Kapitalmarkt.

Aber der Bund brauche doch nicht gleich Anleihen aufzulegen, wird gesagt. Er könne sich zunächst mit Geldmarktpapieren behelfen und auf seinen Betriebsmittelkredit bei der Bundesbank von 3 Mrd. DM zurückgreifen. Dieser Plafonddarf nur zur Überbrückung kurzfristiger Defizite zwischen Einnahmen und Ausgaben, aber nichtzur endgültigen Finanzierung von Ausgaben eingesetzt werden.

Der Bund kann Anleiheoperationen auch nichtallzu lange hinausschieben. In den letzten beidenJahren überstiegen im Quartal April bis Juni die Ausgaben die Einnahmen erheblich. Geht esdiesmal ähnlich, so müßte ein großer Teil des Juliusturm-Restes eingesetzt werden. Wegen dernotwendigen Pflege des Kapitalmarktes kann der Bund mit der Emission nicht „bis zum letzten Moment“ warten. Natürlich können sich mancherlei zeitliche Verschiebungen ergeben. Aber nachLage der Dinge können sie nur kurzfristiger Artsein. Der Bund wird in wenigen Monaten mit einer gewissen Regelmäßigkeit den Kapitalmarktbeanspruchen. F. L.