Briefwechsel auf höchster Ebene

Noch weiß niemand genau, was eigentlich im einzelnen in den Briefen stand, die Bundespräsident und Bundeskanzler in der letzten Woche miteinander gewechselt haben. Aber es wird nicht bestritten, daß Theodor Heuss von Konrad Adenauer Auskunft über einige Sätze seiner Rundfunkrede gewünscht hat, die den Eindruck erweckten, als habe das bisherige Staatsoberhaupt, nach der Meinung seines präsumptiven Nachfolgers allzu wenig aus seinem Amt gemacht.

Man kann verstehen, daß Heuss dergleichen Andeutungen nicht einfach hingehen lassen wollte. Der Bundespräsident hat sich die Zurückhaltung, der er während seiner Amtszeit in politischen Tagesfragen übte, ja schießlich mit gutem Grund auferlegt: Weil sie nämlich seiner Auffassung den Pflichten entsprach, die dem höchsten Mann im Staate obliegen. Gerade deshalb mußten ihn die leichtfertigen und gelegentlich allzu weitherzigen Deutungen des Grundgesetzes alarmieren, die in Zusammenhang mit der Präsidentschaftskandidatur Adenauers allenthalben auftauchten, und denen der Kanzler in seiner Rede Vorschub zu leisten schien. Denn so gewiß die Verfassung kein, starrer Rahmen und kein Prokrustesbett ist, sondern ein dehnbares und flexibles Gewebe, so sehr wird man sich bei der Interpretation ihrer Bestimmungen an den Sinn der Institutionen und nicht in erster Linie an den (noch so legitimen) politischen und persönlichen Augenblicksbedürfnissen zu orientieren haben.

Es geht dabei nicht darum, ob diese oder jene Kompetenz von einem zukünftigen Staatschef möglicherweise nachdrücklicher wahrgenommen werden wird, als von seinem Vorgänger. Was Heuss bewegen muß, ist die Sorge, die oberste Spitze des Staates könnte dadurch, daß man ihre Befugnisse allzusehr, ausdehnt, auf eine für das Staatsganze gefährliche Weise politisiert werden. Eine solche Politisierung mag dem Buchstaben des Grundgesetzes nicht widersprechen. Sie vertrüge sich aber schwerlich mit seinem Geist, wie ihn Theodor Heuss verstanden und vorgelebt hat.

Und selbst das verständliche und gerechtfertigte Bemühen, die Kontinuität der bundesrepublikanischen Politik sicherzustellen, wird seine Grenze dort zu finden haben, wo es der Gehalt und die Funktion der verfassungsmäßigen Einrichtungen gebieten. al.

Aus fremden Federn

Großzügiger Reporter