Von Heinrich David

Mainz, Ende April

In Niedersachsen wo bisher die Hochburgen der Deutschen Reichspartei lagen, ist diese kleine Gruppe bei den Landtagswahlen vom 19. April an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. In Rheinland-Pfalz dagegen, wo die Partei vorher keine politische Bedeutung hatte, übersprang sie die Klausel und eroberte ein Mandat.

Man sollte diesen Erfolg gewiß nicht überschätzen, man darf ihn aber auch nicht bagatellisieren. Es gibt kein "Wiedererwachen des Rechtsradikalismus", keine "neonazistische Welle". Schlagwörter dieser Art fassen die Wirklichkeit nicht. Aber die Frage, ob die DRP eine Gefahr für die Demokratie werden könnte, muß gestellt und ohne Zögern beantwortet werden.

Was will die Deutsche Reichspartei? Jedenfalls nicht das Reich. Fragt man ihren langjährigen ersten Vorsitzenden, den Niedersachsen Adolf von Thadden, so erfährt man, daß Deutschland sich in einem ähnlichen Zustande befinde wie damals zwischen 1815 und 1870 – also ohne Reich Er tritt ebenso wie seine Parteifreunde für Gespräche zwischen Bonn und Pankow ein, die – wenn man tatsächlich den Maßstab von 1866 anlegt – internationale Gespräche wären, wie sie einst zwischen Österreich und Preußen geführt wurden. Was dies mit dem Reich zu tun hat, ist unerfindlich, aber vieles ist unerfindlich in dieser Partei, deren Name nichts über ihr Wesen aussagt.

Nun, Rheinland-Pfalz ist voller historische: Erinnerungen an Glanz und Größe des Reiches. Man spricht noch heute vom "Kröver Reich" und vom "Bopparder Reich" – alten Reichstein nämlich, deren Bedeutung vor allem in der Größe und Güte des Weinlandes lag, über das die Kaiser und ihre Vasallen dort verfügten. Und wenn einige Kommentatoren des Wahlergebnisses vom 19. April meinten, die mißliche Lage der Winzer, die nach einer besonders reichlichen Ernte dem Europäischen Markt sorgenvoll entgegensehen, habe viel zum Erfolge der Reichspartei beigetragen, so ist daran sicher etwas Wahres. So war der Stimmenanteil der DRP in den größten Weinbaugemeinden des Landes, in Nierstein, Guntersblum und Dürkheim besonders hoch.

Aber es gibt auch andere Sorgen in Rheinland-Pfalz, als die der Weinmarktlage, Es gibt sie besonders dort, wo kaum Wein wächst und wo dennoch die Reichspartei trotz der Tücken des Wahlgesetzes einen Abgeordneten durchbrachte: in der Westpfalz um Kaiserslautern. Die Westpfalz ist ein einziger großer NATO-Stützpunkt, ein Magazin der Magazine, vollgepackt mit Munition und Gerät. Aus Feldern sind Flugplätze, aus Waldwegen Panzerstraßen geworden.