Rebellion in der Lübecker Bürgerschaft

h-e, Lübeck

Die Eröffnung der Saison in Travemünde und der Besuch des schmücken schwedischen Fährschiffs "Trelleborg" fanden in Lübeck diesmal nicht das gewohnte Interesse. Für die Bürger der Hansestadt gibt es im Augenblick nur einen Gesprächsgegensfand: den "Fall Böttcher".

Seit Dr. Walther Böttcher im April 1956 mit 41 der insgesamt 46 Stimmen der Lübecker Bürgerschaft zum Stadtoberhaupt gewählt wurde, ist schon einige Male Kritik laut geworden. Geschickt taktierend ließ Böttcher jedoch diese Kritik nie zu einem "Fall" auflaufen, jetzt freilich mußte er feststellen, daß nicht nur sein Lübecker Bürgermeisterstuhl schwankte, sondern auch der Sessel des schleswig-holsteinischen Landtagspräsidenten, der ihm seit viereinhalb Jahren zusteht.

Daß es so weit kam, ist nicht zuletzt das "Verdienst" seiner eigenen Kinder. Die Töchter Sabine und der älteste Sohn Dr. Stefan Böttcher sorgten für Unfreiwillige Publizität ihres Bürgermeister-Vaters. Sabine, weil sie die Versetzung von der Unter- in die Obersekunda in der Lübecker Thomas-Mann-Schule nur mit beträchtlichem behördlichem Rückenwind schaffte; Stefan, Weil er dem verschlossenen Dienstzimmer seines Vaters einen nächtlichen Besuch abstattete.

Neugierigen Fragen, was es mit Sabines Nachversetzung eigentlich auf sich habe, hatte sich Dr. Böttcher durch eine Fahrt ans Mittelmeer entzogen. Eine Vortragseinladung der "Deutschen Gesellschaft für Europäischen Jugendaustausch" bot Anlaß, im Dienstwagen des Schleswig-holsteinischen Landtages nach St. Maxime sur Mer an der französischen Riviera zu fahren, und an sonnigen Gestaden Urlaub zu machen. Bei den Reisevorbereitungen ging es allerdings recht geheimnisvoll zu. Der Verwaltungschef des Kieler Landtags, Regierungsdirektor Riedel, wußte zwar, wohin der Hausherr sein mit einer Tarnnummer versehenes Dienstfahrzeug Steuern ließ. Die Vizepräsidenten des Landtags, Siegel (SPD) und Dr. Schwinkowski (CDU), mußten sich indessen mit einem ominösen unbekannten Urlaubsziel" zufrieden geben.

Falls Dr. Böttcher die Hoffnung hatte, seine Abwesenheit ließe Gras über den "Fall Sabine" wachsen, so sah er sich getäuscht. Im Gegenteil: Während seiner Abwesenheit formierte sich der Chor der Kritiker, und auch einige Parteifreunde stimmten mit ein.

Den Anlaß zu neuer Erregung lieferte Sohn Stefan. Er stattete dem Dienstzimmer seines Vaters – wie man in Lübeck wissen will: in Gesellschaft von Freunden – zu später Stunde einen Besuch ab. Obschon Dr. Böttcher später erklärte, sein Sohn habe lediglich auf väterliches Geheiß persönliche Dinge abgeholt, so genügte der Vorfall doch, um den Stellvertreter des Bürgermeisters zu der Anweisung zu veranlassen, der Schlüssel zum Dienstzimmer sei fortan bei der Polizeiwache im Rathaus zu verwahren.

Rebellion in der Lübecker Bürgerschaft

Nun wurde auch die Erinnerung an Vorgänge aufgefrischt, die früher schon dem Bürgermeister angekreidet worden waren. Das waren vor allem :

Der Bau und die Finanzierung eines 36-Wohnungen-Doppelblocks. Sachlich ungenügend fundierte Behauptungen einer Lübecker Zeitung über angeblich unzureichende Eigenmittel des Mitbauherrn Böttcher trugen ihr ein Verleumdungsverfahren ein, das noch nicht abgeschlossen war.

Der allerdings gescheiterte Versuch, eine schleswig-holsteinische Finanzgruppe, der ein Schwager Dr. Böttchers angehört haben soll, bei der Konzessionsvergabe für die Travemünder Spielbank ins Spiel zu bringen. Der Bürgermeister und Landtagspräsident soll sich dabei für eine 20prozentige Minimalbeteiligung dieser Gruppe eingesetzt haben.

Allein, die in Lübeck und Kiel anrollende Anti-Böttcher-Kampagne nötigte den Riviera-Urlauber noch nicht Zur Rückkehr. Landtagsdirektor Riedel mußte daher mit dem (inzwischen zurückgekehrt ten) Dienstwagen des Präsidenten ans Mittelmeer fahren, um den Angegriffenen zur Rechtfertigung und Verteidigung heimzuholen. Eile tat not, denn die SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft hatte inzwischen die Abberufung des Bürgermeisters beantragt.

Sofort nach der Rückkehr hatte Dr. Böttcher eine Aussprache mit dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten und CDU-Landesvorsitzenden von Hassel. Am selben Tage noch folgte eine sieben-

stündige Sitzung der Lübecker CDU-Fraktion und des Kreisparteivorstandes. Im "Brautgemach" des historischen Ratskellers mußte Dr. Böttcher mit anhören, wie seine Parteifreunde ungeniert in seiner Anwesenheit die Frage der Nachfolge auf dem Bürgermeisterstuhl erörterten. Am gleichen Abend auch verkündete die FDP/BHE/DP-Fraktion ihren Entschluß, dem Antrag der SPD auf Abwahl zuzustimmen. Und drei Tage vor der entscheidenden BürgerschaftSsitzung hat auch die CDU-Fraktion in Anwesenheit von Böttcher beschlossen, für die Abberufung des Bürgermeisters zu stimmen, Der Ausgang der Abstimmung ist damit sicher; Böttcher wird das Bürgermeisteramt abgeben müssen.

In Kiel wird damit gerechnet, daß Böttcher auch nicht mehr in das Landesparlament zurückkehren wird, nachdem seine eigene Fraktion in Lübeck sich von ihm losgesagt hat. Der Landtag wird also auch einen neuen Landtagspräsidenten wählen müssen.

Die Entscheidung aber fällt in Lübeck. In der Tagesordnung für die Bürgerschaftssitzung ist Unter Punkt 3 aufgeführt: "Antrag auf Abberufung des Bürgermeisters."