Die Parlamentarier versuchen, das verlorene Gelände wiederzugewinnen

Paris, im Juni

Das Dreieck ist nicht nur der Lieblingsvorwurf des französischen Schauspiels – es ist auch die Grundfigur der französischen Politik. Alle Politik in diesem Lande läßt sich auf wechselnde Konfigurationen der drei Grundkräfte zurückführen: des Volkes, der großen Einzelgänger und der "Komitees". Die große Angst der in losen Komitees (die "Parteien" sind ja meist nur zu Wahlzwecken errichtete Fassaden) organisierten "Notabeln" war von jeher darauf gerichtet, das Volk könnte sich mit einem "konsularischen Einzelnen" verbünden. Mit dem Referendum vom letzten Herbst hat sich diese Befürchtung voll verwirklicht. Vor dieser "konsularischen Republik" des Präsidenten-Generals de Gaulle blieb den Komitees nichts anderes übrig, als sauersüß zu lächeln und zu allem Ja und Amen zu sagen.

In den letzten vier bis fünf Monaten aber hat sich das Verhältnis zwisehen de Gaulle und dem Volk wesentlich gelockert. Zwar wendet sich das Volk keineswegs gegen den General. Aber es beginnt sich doch ein Graben von Gleichgültigkeit und resignierter Enttäuschung zwischen die beiden Verbündeten des Referendums zu legen. Und so konnte man denn sozusagen mit der Uhr in der Hand auf den Augenblick warten, in dem "die Politiker" – wie der Franzose jene Notabein summarisch zu bezeichnen pflegt – versuchen würden, das verlorene Gelände zurückzugewinnen.

Sie wollen Abstimmung

Dieser Versuch hat nun offen eingesetzt, obwohl der General die aus ihren Igelstellungen Heraustretenden mit jovialer Brutalität daran erinnert hat, daß der landläufige, gegen diese Politiker sich richtende Antiparlamentarismus noch keineswegs verschwunden sei: Anlaß ist, wie in guten alten Zeiten, eine Prozedurfrage: Die Kammer ist daran, ihr neues Reglement aufzustellen (bisher war das der Vierten Republik noch provisorisch in Kraft). Dabei versteiften sich die Parlamentarier darauf, an die Antworten der Minister auf mündliche Fragen der Abgeordneten eine Debatte mit Abstimmung anzuschließen. Eine Abstimmung ohne konkrete Folgen, denn die Verfassung erlaubt einen Regierungssturz nur noch beim Abstimmen über eine ausdrückliche Tadelsmotion, und sie setzt für diesen Fall die Abgeordneten erst noch der Gefahr einer Kammerauflösung durch den Staatspräsidenten aus. Die Parlamentarier sagten sich jedoch listig, daß eine solche juristisch folgenlose Abstimmung nach eher mündlichen Anfrage an die Regierung diese doch zum mindesten "moralisch" unter Druck setzen und außerdem die Öffentlichkeit beeinflussen könnte. Und dies alles ohne das Risiko, nach Hause geschickt zu werden ...

Die Reaktion des Premierministers Debré (der dabei gewiß nicht ohne Rückendeckung durch de Gaulle gehandelt hat) zeigte jedoch, daß die Schöpfer der neuen Verfassung nicht gewillt sind, das einmal Aufgebaute auf dem Weg über Prozedurfragen wieder unterminieren zu lassen. Debré ging nicht einmal auf den Kompromißvorschlag ein, das Prinzip solcher Abstimmungen gegen ein Vetorecht der Regierung im konkreten Einzelfall einzutauschen. Abstimmungen dieser Art verstießen gegen Geist und Buchstaben der Verfassung, und wenn die Kammer nicht pariere, so werde der neueingerichtete Verfassungsrat seinen Schiedsspruch abzugeben haben.