Die verschiedenen Impulse Adenauers und seiner Parlamentsfraktion

Von Theodor Eschenburg

Adenauer hat am 7. April die Präsidentschaftskandidatur angenommen, ohne sich vorher mit seiner Fraktion über seinen Nachfolger geeinigt zu haben. Das hat sich als ein schwerer Fehler erwiesen, der bei der virtuosen taktischen Begabung dieses geistesgegenwärtigen Mannes nur aus einem Fehler in seinem institutionellen Denken zu erklären ist: Adenauer hatte eine falsche Vorstellung von der verfassungspolitischen Position des Bundespräsidenten. Nachträglich hat er seinen Fehler zu korrigieren versucht, während die Fraktion ihn gegen Adenauer auszunutzen trachtete.

Der Kanzler und seine Bundestagsfraktion hatten beide ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht. Der Streit ging darum: Wer ist der Wirt? Nach der Verfassung ist’s keiner allein; aber dies wollten beide nicht einsehen.

Die Fraktion kümmerte die Frage wenig, ob der zehn Jahre lang amtierende, mächtige alte Kanzler sich für das Amt des Staatsoberhauptes, das in Distanz zur Regierung und zu den Parteien stehen sollte, überhaupt eignen würde. Sie sah in Adenauers Präsidentschaftskandidatur nur die Gelegenheit, ihm das Kanzleramt in ehrenvollster Form abzunehmen und ihn als Schutzpatron einer CDU-Regierung zu behalten.

Als Adenauer die Kandidatur Erhards zum Bundespräsidenten kurz vorher betrieben hatte, hat auch ihn dessen Eignung für dieses Amt nicht sonderlich interessiert. Ihm war es vielmehr darum gegangen, Erhard als Kanzlernachfolger auszuschalten. Das eigentliche Problem, nämlich eine Persönlichkeit zu finden, die den Funktionen der ranghöchsten bundesrepublikanischen Institution entspreche, wurde weder von der Fraktion noch von Adenauer ernsthaft beachtet. Eine Institutionsmißachtung! Sie lag bei beiden darin, daß jeder von ihnen einen Präsidentschaftskandidaten vorschlug aus dem Motiv heraus, daß dieser nicht Kanzler bleiben oder jener nicht Kanzler werden sollte.

Als der listige Adenauer, von der Fraktion überlistet, die Präsidentschaftskandidatur annahm, glaubte er durch seine Persönlichkeit das Amt des Staatsoberhauptes abweichend von der Konstruktion des Grundgesetzes so verwandeln zu können, daß er selbst in der Villa Hammerschmidt als eine Art Oberkanzler wirken würde. Die Funktionen von Bundespräsident und Bundeskanzler hoffte er gleichsam ineinanderschieben zu können. Dazu wäre aber notwendig gewesen, daß er als Bundespräsident dank seiner Autorität den neuen Bundeskanzler faktisch allein ernennen und entscheidend dessen Regierungsbildung beeinflussen konnte. Er wollte also auch die vom Grundgesetz im Verfahren der Kanzlerbestimmung bewußt getrennten Funktionen von Bundespräsident und Bundestag in seiner Hand als Staatsoberhaupt vereinigen.