E. G., Wien, im Juni

Welch merkwürdige Parallelität: In Bonn und Wien gab es fast gleichzeitig eine Krise, die in beiden Fällen auf einen einsamen Entschluß des Regierungschefs zurückging. In Bonn richtete sich dieser gegen den Wirtschaftsminister, in Wien gegen den Chef des Finanzministeriums, der gleichzeitig die Funktion eines Wirtschaftsministers hat. Und weiter: Das Zweigespann Adenauer-Erhard und Raab-Karnitz hat in beiden Ländern symbolische Bedeutung bekommen – auch dies eine erstaunliche Parallele.

Hier freilich endet die Analogie. Während die Bundesrepublik in den letzten zehn Jahren von der CDU/CSU geprägt worden ist, wird Wien seit 14 Jahren durch eine Koalitionsregierung der Bürgerlichen mit den Sozialisten regiert, Trotz der großen Autorität eines Julius Raab und der finanziellen Virtuosität eines Reinhard Körnitz wog und wiegt daher das Wort der Sozialisten in Österreich schwer.

Der Verlauf der Krise ist in Wien anders gewesen als in Bonn. In Bonn wollte Dr. Adenauer verhindern, daß Erhard sein Nachfolger würde; in Wien opferte Ingenieur Raab plötzlich seinen Finanzminister, um nochmals eine Koalitionsregierung zustande zu bringen. In Bonn kam es zu keiner ernsthaften Auseinandersetzung, weil die Hauptperson – der Wirtschaftsminister – sich nicht sofort in der ersten Runde zum Kampfe stellte. In Wien aber verlief die Entwicklung viel komplizierter, was auch in der Bundesrepublik sorgfältig beobachtet werden sollte:

Nach den Wahlen am 10. Mai waren 79 Mitglieder der Volkspartei, 78 Sozialisten und 8 Freiheitliche ins Parlament eingezogen. Bei den Koalitionsverhandlungen verlangten die Sozialisten einen Staatssekretär im Finanzministerium, um den Finanzminister Karnitz zu paralysieren. Der Minister selbst lehnte diese Forderung glatt ab und wurde dabei von Bundeskanzler Raab unterstützt.

Dann aber, nach einem Gespräch zwischen Julius Raab und Oskar Helmer, dem Innenminister (Widersacher und Freund zugleich) verbreitete sich am 11. Juni in Wien die erstaunliche Nachricht, der Bundeskanzler habe plötzlich der SPD das Finanzministerium angeboten. Bis heute ist nicht restlos geklärt worden, was ihn zu diesem Entschluß bewogen hatte. Der Hauptgrund dürfte der gewesen sein, daß Raab es satt hatte, immer wieder "populäre" Vorschläge mit Rücksicht auf die finanzielle Stabilität des Landes ablehnen zu müssen: "Sollen sie nur das Finanzministerium übernehmen und sehen, wo sie die Deckung für ihre kostspieligen Vorschläge herbekommen!" – mag er gedacht haben.

Möglich ist ferner, daß das Beispiel Konrad Adenauers für Julius Raab eine gewisse Rolle spielte. War nicht die Kontrolle des österreichischen Regierungschefs über seine Partei genauso absolut wie die des deutschen Bundeskanzlers? In Wien war man sogar der Meinung, sie sei noch stärker. Oft hatte Raab sich einsame Entschlüsse erlaubt, die in seiner Partei allgemein abgelehnt wurden. Aber immer war es ihm doch gelungen, seinen Willen durchzusetzen.