H. W., Flensburg

Wenn man sich in einen der blau und gelb gestrichenen, meist überfüllten Busse setzt, die in Abständen von zwanzig Minuten vom Flensburger ZOB aus in Richtung Grenze fahren, dann dauert es keine fünf Minuten, bis die Unterhaltung, die beim Wetter beginnt, bei der Butter endet.

Die Grenzbevölkerung im Norden der Bundesrepublik ist verärgert. Die Verbraucherverbände protestieren, die Parteien des Landes schimpfen - hier sind sich von der CDU bis zum dänisch orientierten südschleswigschen Wählerverband alle einig, und auch der schleswig-holsteinische Landtag kritisierte in seltener Einmütigkeit den neuen Erlaß der Bundesregierung, durch den vom 1. August an der private Butterimport von zwei Pfund pro Grenzübertritt auf ein halbes Pfund herabgesetzt wird.

Vorher schon, am 25. Juni, hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident v. Hassel, der sich hierin mit seinem CDU-Amtskollegen in Düsseldorf einig wußte, in einem Brief an Bundesernährungsminister Lübke warnend auf die Folgen dieser Importbeschränkung hingewiesen. Der Verbraucher müsse diesen Erlaß als große Ungerechtigkeit und kleinliche Schikane empfinden.

In Bonn aber meinte man, die schleswig-holsteinischen Volksvertreter und ihr Ministerpräsident sähen die Dinge falsch. Im vergangenen Jahr seien 10 000 Tonnen Butter in Rucksäcken und Einkaufstaschen über die deutsch-holländische und deutsch-dänische Grenze eingeführt worden. Diese Einfuhren aber hätten die Wirtschaft in ernsthafte Schwierigkeiten gebracht.

Da Bonn aber zugleich – im Hinblick auf die Folgen der Dürre im Bundesgebiet – neue Butterimporte in Höhe von just 10 000 Tonnen ausschrieb und damit auf anderen Wegen die Butter ins Land holte, deren Einfuhr man den Kleinverbrauchern verboten hat, waren die Kieler Politiker nicht geneigt, sich diesen Bonner Argumenten zu beugen.

Formalrechtlich unangreifbar nannten die Kieler Abgeordneten den Bonner Erlaß, aber politisch, menschlich und wirtschaftlich zumindest unklug. Die Abgeordneten erinnerten daran, daß schon der erste Buttererlaß Lübkes vor einem Jahr sich als gefährlicher Bumerang erwiesen habe. Mit diesem Erlaß sollte der Einzelhandel im Grenzgebiet vor der billigen Konkurrenz jenseits der Grenze gestützt werden. Erfolg: Die Einkaufsreisen wurden statt weniger mehr. Und hüten die Grenzgänger sich bis dahin mit Butter und Zucker zufriedengegeben, so kauften sie jetzt alles, was billiger war, um auf ihre Kosten zu kommen.

Die Zollbeamten an den Grenzübergangsstellen rüsten sich deshalb zu einer neuen Butterschlacht. Sie rechnen damit, daß die Zahl der Grenzübertritte vom 1. August an noch mehr steigen wird. Das würde den internationalen Reiseverkehr behindern und vielleicht sogar die Einstellung neuer Beamten notwendig machen. Die Zollbeamten haben ihre Erfahrungen. Allein in Verkehr zwischen Flensburg und dem kleinen dinischen Fördehafen Kollund ist die Zahl der Grenzpassanten von 76 000 im ersten Halbjahr des Jahres 1958 auf 356 000 im ersten Halbjahr des Jahres 1959 gestiegen.