Bremen, im Juli

Ein sommerliches Donnergrollen durchbrach dieser Tage in Bremen jäh die parlamentarische Ferienzeit. Mit unverhohlener Freude gab der Fraktionsvorsitzende der DP in der Bremischen Bürgerschaft, Herbert Schneider, auf einer Pressekonferenz bekannt, daß die langjährigen CDU-Abgeordneten Elisabeth Loesche und Cäcilie Triebel der DP beigetreten seien. Diesem Schritt hätten sich auch die beiden Mitbegründer der Unionspartei in Bremen, der schon vor geraumer Zeit nach einem internen Hauskrach aus der CDU-Fraktion ausgeschiedene und seitdem als unabhängiger Abgeordneter fungierende Fabrikbesitzer Fritz Thielen sowie der frühere Parlamentarier und 1955 in die Baudeputation delegierte Kaufmann Johannes Kaum, angeschlossen.

Die DP-Fraktion zählt jetzt infolge des unverhofften Zuwachses 21 Abgeordnete, während die seit 1951 mit SPD und FDP koalierende CDU, die ursprünglich gleich stark war, nur noch über 15 Mandate verfügt.

In einer gemeinsamen Erklärung begründen die vier Dissidenten ihren Entschluß: die bremische CDU unter Führung von Bürgermeister Dr. Jules-Eberhard Noltenius sei "in ein absolutes Abhängigkeitsverhältnis zur SPD gebracht worden". Alle Versuche, innerhalb der CDU eine Politik entsprechend den Grundsätzen dieser Partei und dem Willen der Wähler durchzusetzen, seien vergeblich gewesen.

Starke Worte also, die ahnen lassen, daß es in Bremen zu Richtungskämpfen innerhalb der CDU gekommen ist. Die Gegenerklärung der Parteiführung bestätigt dies nur. Es heißt dort, die vier Abtrünnigen seien im Gegensatz zu den Führungsgremien stets der Ansicht gewesen, daß die Mitarbeit der Christlichen Demokraten in einer von der SPD geführten Koalition falsch sei. Der jetzt von der DP bekanntgegebene Entschluß diene mithin lediglich "der Bereinigung der politischen Standpunkte".

Erstaunlich bleibt, daß die Parlamentarier mit Ausnahme Thielens einen so späten Zeitpunkt für das Ausscheiden aus ihrer Partei gewählt haben, denn schon im Oktober finden Neuwahlen zur Bürgerschaft statt. Auf das parlamentarische Geschehen kann sich der Entschluß der vier Rebellen also nicht mehr auswirken, zumal der Landtag bis zur Wachablösung vermutlich nur noch ein- oder zweimal zusammentreten wird. Ein bekannter bremischer Politiker bemerkte dazu, es habe zwar gedonnert, der Blitz jedoch sei ausgeblieben... Walter Steinhage