Einmal mehr erweist sich am Beispiel der Jedermann-Einfuhr die Richtigkeit jenes alten Sprichwortes, wonach schlechte Beispiele die guten Sitten verderben. Da gab und gibt es sehr geschäftstüchtige Unternehmer, die die Möglichkeiten der Jedermann – Einfuhr kräftig zu nutzen verstehen. Täglich ein Jedermann-Paket für alle unsere Angestellten, so lautet ihre Parole. Ob leitende Angestellte, Putzfrauen, bereits ausgeschiedene oder sogar verstorbene Arbeitnehmer – so genau wird es gar nicht genommen –, sie alle werden unterschiedslos in der Betriebsliste für Jedermann-Pakete geführt. Sozial fortschrittliche Firmen – sollte man meinen. Täglich japanische Prismengläser und anderes mehr im Wert bis zu hundert DM für alle Angestellten (selbst für die Verstorbenen, das wäre eine betriebliche Sozialleistung, die ihresgleichen sucht.

Doch alle Ironie beiseite. Es sind beileibe nicht Einzelfälle, in denen Arbeitnehmer im Auftrag und für Rechnung ihrer Firmen Jedermann-Pakete beziehen, die sie nicht zu Gesicht bekommen. Das verstößt formell auch gar nicht gegen den Jedermann-Runderlaß des Bundeswirtschaftsministeriums, der Angestellte einer Firma von der Jedermann-Einfuhr keineswegs ausschließt. Auch der Mann auf der Straße, so wollten es die Väter der Jedermann-Idee, sollte sich des Bezugs preisgünstiger Auslandswaren, die normalerweise der Einfuhrkontingentierung unterliegen, erfreuen. Mit Hilfe des Jedermann-Einfuhrverfahrens sollte ursprünglich Privatpersonen der Direktbezug kontingentierter Auslandswaren für den persönlichen Gebrauch und Verbrauch erleichtert werden.

Wenn nun diese Einfuhrmöglichkeiten ., kommerzialisiert" werden, indem Handelsfirmen über ihre Angestellten "Jedermann"-Waren zum Weiterverkauf mit beträchtlichem Gewinn erwerben, liegt das schwerlich im Sinne der Erfinder. So sind denn auch die Oberfinanzdirektionen vertraulich bereits darauf hingewiesen worden, daß sie eine derartige mißbräuchliche Ausnutzung des Jedermann – Einfuhrverfahrens stets dann vermuten sollen, wenn Angestellte eines gewerblichen Unternehmens in größerem Umfang Jedermann-Pakete beziehen.

Anlaß zu dieser Anweisung gab folgender Vorfall: einer Oberfinanzdirektion schien es vor geraumer Zeit nicht ganz geheuer, daß in ihrem Bereich ein immenser Bedarf an japanischen Ferngläsern bestehen sollte – noch dazu konzentriert bei wenigen Arbeitnehmern in einer einzigen Firma. Die betreffende Oberfinanzdirektion machte aus ihren Zweifeln gegenüber diesem Unternehmen keinen Hehl, mit dem Erfolg, daß die Firma die erforderlichen Abfertigungen durch ein anderes Zollamt vorzunehmen versuchte. Da riß der amtliche Geduldsfaden, die Oberfinanzdirektion ließ die Pakete beschlagnahmen und die vorgesetzten Bonner Dienststellen gaben die verschärfte Überwachungsanweisung heraus.

Die zuständigen Bonner Bundesressorts überlegen sich, wie solchen Umgehungsversuchen noch wirksamer begegnet werden kann. Nicht mehr täglich ein Jedermann-Paket von dem gleichen Absender wie bisher, sondern nur noch allmonatlich – das ist einer der Reformvorschläge, die im Bundeswirtschaftsministerium geprüft werden. Doch wer soll die Einhaltung dieser Vorschrift kontrollieren? Eine solche generelle Erschwerung der Jedermann – Einfuhr würde darüber hinaus Schuldige wie Unschuldige gleichermaßen treffen. Und wäre es vertretbar, auf die preissenkende Wirkung der billigen Jedermann-Importe zu verzichten? Die Drosselung der Jedermann-Einfuhr würde außerdem sofort rührige Versandhäuser des Auslandes auf den Plan rufen – unter anderem schwedische –, die die dann entstehende Angebotslücke stopfen würden.

Andererseits kann es so wie bisher aber auch nicht weitergehen. Einige westdeutsche Industriezweige (vornehmlich Textil sowie Feinmechanik und Optik) klagen nicht erst seit heute über die Auswirkungen dieser De – Facto – Liberalisierung. Sie wissen ein trauriges Lied über die drückende Konkurrenz der unkontrollierbaren Jedermann-Einfuhr zu singen. Ein Beispiel: der deutschjapanische Handelsverkehr wickelt sich zur Zeit noch auf der Basis von Lizenzen ab, die sich umfangmäßig nach dem am 31. März 1957 ausgelaufenen deutsch-japanischen Handelsabkommen ausrichten. Für japanische Ferngläser ist ein Jahreskontingent von etwas mehr als 400 000 DM vorgesehen. Allein bei Prismengläser belief sich aber 1958 die deutsche Einfuhr aus Japan wertmäßig auf rund sieben Millionen DM. 1959 sind im Rahmen des Jedermann-Programms bereits billige japanische Ferngläser im Wert von mindestens fünf Millionen DM in die Bundesrepublik gekommen. Welchen Sinn das Kontingent noch hat, bleibt angesichts dieser Zahlen unerfindlich.

Mit dieser Feststellung ist bereits die große Problematik der deutsch-japanischen Handelsgespräche umrissen, die in diesen Tagen in Tokio beginnen. Bekanntlich wollen die Japaner, gestützt auf den letzten GATT-Beschluß zur "deutschen Frage", eine spürbare Aufstockung der westdeutschen Einfuhrkontingente für japanische Waren durchsetzen. Unter Umständen wollen sie sich zu einer gewissen Selbstbeschränkung beim Export in die Bundesrepublik verpflichten. Die deutsche Delegation wird es sicherlich nicht versäumen, die sich diskriminiert fühlenden Japaner auf die bereits bestehende De-Facto-Liberalisierung in Form des Jedermann-Einfuhr-Programms hinzuweisen. Wenn aber die Japaner die Kontingentserhöhung vorziehen, dann könnte beispielsweise für Ferngläser die deutsche Verhandlungsführung ruhig eine Aufstockung des Kontingents auf fünf oder sieben Millionen DM zugestehen, denn die vorjährige Einfuhr erreichte ja bereits diesen Wert.