Die Grenzen der Kreml-Macht

Die Parteiführung muß auf die sowjetische Oberschicht Rücksicht nehmen

Von Wolfgang Leonhard

In seiner Ansprache zum Kriegsende im Mai 1945 verglich Stalin das Sowjetsystem mit einer riesigen Maschine. Die kleinen Rädchen und Schräubchen – das war die Bevölkerung; die Spitzenführer dagegen bedienten die Schalthebel. Denen, die am Schalthebel standen, auf den "Kommandohöhen" des Sowjetstaates, war das Volk absolut untergeordnet, solange die Stalin-Ära dauerte.

Heute ist dies nicht mehr der Fall – zumindest nicht mehr im selben Ausmaß. Nach dem Abbau des Terrorregimes, der Modernisierung des Systems und den "Reformen von oben" seit Stalins Tod kann die sowjetische Spitzenführung nicht mehr unumschränkt regieren. Sie muß immer mehr Rücksicht auf die neue sowjetische Oberschicht nehmen.

In den letzten Jahren ist die steigende Bedeutung dieser Schicht unverkennbar geworden. Zur Oberschicht sind dabei jene Kreise gezählt, die in ihrer sozialen Stellung und in ihrem Einfluß weit über der gewöhnlichen Bevölkerung stehen, aber noch nicht zum engsten Gremium der Spitzenführung gehören: die Vorsitzenden und leitenden Mitarbeiter der 104 Volkswirtschaftsräte (Sownarchose), Direktoren und Chefingenieure großer Werke, Marschälle und Generäle Mitglieder der führenden Partei- und Staatsorgane der Unionsrepubliken, leitende Funktionäre der einzelnen. Gebiete (Oblasty), verantwortliche Mitarbeiter der Staatlichen Plankommission (Gosplan), der Ministerien und Staatskomitees, die Chefredakteure und Mitarbeiter der wichtigen Zeitungen und Zeitschriften, bekannte Universitätsprofessoren und Mitglieder der Akademie der Wissenschaften, Juristen, Schriftsteller und Künstler.

Seit Stalins Tod spielt die Oberschicht mehr und mehr eine eigene, selbständige Rolle. Ihre Stimme verhallt heute nicht mehr ungehört. Bei wichtigen Reformen und Umstellungen mußte und muß die Spitzenführung – auch Chruschtschow selbst – ihre Wünsche und Meinungen berücksichtigen.

Die Reorganisierung der Wirtschaftsleitung im Frühjahr 1957 wurde zum Beispiel auf Druck der Funktionäre in den Unionsrepubliken und Gebieten anders durchgeführt, als es Chruschtschow ursprünglich vorgesehen hatte. Es war auch die Oberschicht, die zu einer beträchtlichen Abschwächung der ursprünglichen von Chruschtschow geplanten Schulreform beitrug. Das relativ vorsichtige Verhalten des Parteiapparates gegenüber manchen "ketzerischen" Schriftstellern dürfte ebenfalls darauf zurückzuführen sein, daß diese in der Oberschicht einen gewissen Rückhalt haben.

Die Grenzen der Kreml-Macht

Nikita muß vorher fragen

Deren Einfluß ist heute bereits so stark, daß die Spitzenführung häufig Vertreter der Oberschicht zu Beratungen zusammenruft, bevor entscheidende Veränderungen verkündet werden. Die Konferenz der Technologen im April 1955 und der Industriefunktionäre im Mai 1955 dienten der Vorbereitung der Dezentralisierung. Vor der Auflösung der Maschinen-Traktoren-Stationen im Frühjahr 1958 haben Beratungen der Führung mit Landwirtschaftsfunktionären, Agronomen und MTS-Direktoren stattgefunden. Auch vor der Schulreform hat Chruschtschow eine Konferenz mit Pädagogen und Volksbildungsfunktionären einberufen.

Im Zusammenhang mit den sehr weitgesteckten Zielen des Siebenjahresplans und der gegenwärtig im Zentrum der Aufmerksamkeit stehenden Automatisierung der Produktion wird die Spitzenführung genötigt sein, führenden Kreisen der Wirtschaft und Wissenschaft ein gewisses Mitspracherecht zuzugestehen.

Allerdings sind dem steigenden Einfluß der Oberschicht deutlich abgesteckte Grenzen gesetzt. Die Spitzenführung ist zwar schon genötigt, Bestrebungen, Vorschläge und Forderungen der Oberschicht zu berücksichtigen, aber sie ist noch stark genug, in allen entscheidenden Fragen ihren eigenen Willen durchzusetzen. Die Oberschicht ihrerseits ist bereits einflußreich genug, vorbereitete Maßnahmen der Spitzenführung zu beschleunigen oder zu verzögern, zu verringern oder zu erweitern, übermäßige Härten abzuschwächen und gewisse Konzessionen einzubauen, aber sie ist noch nicht stark genug, in entscheidenden Fragen ihren Willen gegen die Spitzenführung durchzusetzen oder sie von beabsichtigten Maßnahmen völlig abzubringen.

Auch das Volk spricht mit

Das eigenartige Wechselverhältnis zwischen Spitzenführung und Oberschicht bringt es mit sich, daß auch andere, außerhalb der Oberschicht bestehende Kräfte der Sowjetgesellschaft – wenn auch in sehr beschränktem Umfang – zu Wort kommen. Selbst unter der Decke des Stalinschen Terrorsystems waren unterschiedliche Auffassungen, Strömungen und Tendenzen nicht völlig ausgelöscht. Mit der Zurückdrängung des Staatssicherheitsdienstes nach Stalins Tod, den wechselndenMachtverhältnissen der Führung und den nachstalinschen "Reformen von oben" traten die Tendenzen und Strömungen offener in Erscheinung.

Die Parteiführung hatte nach Stalins Tod das Prinzip der kollektiven Führung proklamiert – und mußte sich schon bald mit jenen Leuten auseinandersetzen, die eine innerparteiliche Demokratie und einen freien Meinungsaustausch innerhalb der Partei verlangten (die in der Parteipresse prompt als verlangten Liberale" bezeichnet wurden). Einige Leitsätze Stalins wurden von der Führung kritisiert und als überlebt bezeichnet; wenige Wochen später eröffneten Parteizeitschriften eine Kampagne gegen Historiker, Philosophen und Wirtschaftswissenschaftler, weil diese eine viel weitergehende Abkehr von Stalin befürworteteten.

Die Grenzen der Kreml-Macht

Die Führung gab die Dezentralisierung bekannt; schon bald darauf waren, wenn auch in verklausulierter Form, Forderungen nach einer weitergehenden, konsequenteren Durchführung zu hören. Die Gewerkschaften wurden aktiviert und Produktionsberatungen in Betrieben eingeführt; schon mußte sich die Parteipresse mit Forderungen nach gewählten Arbeiterräten und der geheimen Wahl von Betriebsdirektoren auseinandersetzen. Die Parteikontrolle über die Schriftsteller wurde nur ein wenig gelockert; schon gab es Forderungen, vom Prinzip der "Parteilichkeit" und des "sozialistischen Realismus" überhaupt abzugehen und Aufrichtigkeit und Volksverbundenheit an ihre Stelle zu setzen.

Die Maschinen-Traktoren-Stationen sollten schrittweise, im Verlaufe von drei Jahren, in Reparaturwerkstätten verwandelt werden; kaum war dies ausgesprochen, als ein Sturm auf die MTS einsetzte und ihre völlige Auflösung nicht mehr zu verhindern war. Von oben wurde das Prinzip der "sozialistischen Gesetzlichkeit" proklamiert; nicht wenige sowjetische Juristen nahmen dies allzu wörtlich und unterbreiteten Vorschläge, die der Parteiführung viel zu weit gingen.

Die Parteiführung befindet sich dabei in der schwierigen Lage, sowohl gegen "konservative Dogmatiker" wie gegen die "Reformer" im Partei- und Staatsapparat vorgehen zu müssen. Die Konservativen betrachten viele Reformen der nachstalinschen Ära mit Mißtrauen und sehnen sich nach der "guten alten Zeit" unter Stalin zurück. Andererseits aber – und viel häufiger – mußte sich die Parteiführung gegen die "zu weitgehenden" Kräfte in der sowjetischen Öffentlichkeit wenden, die bestimmte Reformen lediglich als Ausgangspunkt ansahen und sich für ihre Beschleunigung und konsequente Weiterführung weit über das von der Führung gewünschte Ziel hinaus einsetzten.

Diese Reformströmungen sind heute nicht mehr auf bestimmte Kreise in der sowjetischen Oberschicht beschränkt. Auch die Stimmung der "einfachen" Bevölkerung kann heute von der Führung nicht mehr auf die leichte Schulter genommen werden. Der Druck von unten ist seit Stalins Tod nicht nur in den Ostblock-Ländern offenbar geworden (besonders anschaulich im Juni 1953 in der Sowjetzone und im Herbst 1956 in Polen und Ungarn), sondern auch in der Sowjetunion.

Zwischen 1953 und 1955 gab es Streiks und Aufstände in den Lagern von Workuta, Karaganda, Taischet und Kirgin. Im Frühjahr 1956 kam es zu Unruhen in Georgien, zu Streiks und Arbeitsniederlegungen – auch in anderen Städten der UdSSR. Gewiß sind nicht alle sozialen Konzessionen der letzten Jahre – die Reform des Lohnsystems, die Erhöhung der Pensionen, die Verkürzung der Arbeitszeit, die stärkere Berücksichtigung der Konsumgüterproduktion und das große Wohnbauprogramm – etwa nur auf den Druck von unten zurückzuführen. Sie sind vielmehr ein unabdingbarer Bestandteil der allgemeinen Modernisierung des Wirtschaftssystems der UdSSR, des Übergangs vom administrativ-zentralistisch-bürokratischen Stalinsystem zu neuen Herrschaftsformen, in denen Selbständigkeit und Initiative unterer Wirtschaftsbehörden und materielle Anreize eine größere Rolle spielen. Aber Tempo und Ausmaß der sozialpolitischen Maßnahmen sind sicher nicht ohne Berücksichtigung der in der Bevölkerung vorhandenen Stimmungen bestimmt worden. Auch der Druck von unten beginnt, zumindest indirekt, wirksam zu werden.

All dies spricht dafür, daß in der Sowjetunion die Zeiten vorbei sind, da eine kleine Gruppe von Männern im Kreml völlig willkürlich regieren kann. Sicher wäre es unrichtig, zumindest aber verfrüht, von einer "Demokratisierung" oder "Liberalisierung" zu sprechen: Die dominierende Rolle der Führung und des Parteiapparates, die absolute Kontrolle aller Lebensbereiche steht nach wie vor außer Frage. Doch ihrer Herrschaft sind heute auch innenpolitisch Schranken gesetzt.