Zwei Seelen in der Brust des Bürgermeisters – Das Parlament vor einer unpopulären Entscheidung

Von Kurt Wendt

In Hamburg erhitzen sich die Gemüter am Strompreis. Die Hamburgische Electricitäts-Werke AG, Hamburg, stellte kürzlich mit einstimmiger Billigung ihres Aufsichtsrates beim Senat und bei der Bürgerschaft der Hansestadt Hamburg den Antrag, die Stromtarife erhöhen zu dürfen. Hamburgs Stadtväter haben nämlich (in Sorge, daß ein Monopolbetrieb, wie es die HEW nun einmal and, Preismißbrauch betreiben könnte) sich die Tarifhoheit vertraglich vorbehalten. Das hat Vorteile, aber auch den Nachteil, daß sich jede Strompreiserhöhung zu einer politischen Belastung für die jeweilige Regierungspartei auswachsen muß. In Hamburg ist deshalb der Strompreis ein politischer Preis – und das macht jede sachliche Diskussion von vornherein unmöglich.

Schon auf der Hauptversammlung im letzten Winter hatte der Vorstand vorsichtig die Notwendigkeit „einer Entzerrung der nicht mehr kostendeckenden Tarife“ angedeutet. Antwort aller Kommunalpolitiker: Das kommt gar nicht in Frage! Um so enttäuschter ist die hamburgische Bevölkerung natürlich, weil man ihr jetzt klarzumachen versucht, daß es wahrscheinlich keinen Weg gibt, der an einer Erhöhung der Tarife vorbeiführt.

Sehen wir uns zunächst einmal die Begründung der HEW zur Tarifänderung an: Seit 1948, dem Zeitpunkt der letzten Tariferhöhung, sind alle Stromerzeugungs- und -verteilungskosten wesentlich gestiegen. Bis zum Geschäftsjahr 1955/56 konnte das Anschwellen dieser Kosten noch aufgefangen werden, da der wachsende Strombedarf im wesentlichen aus Erzeugungs- und Verteilungsanlagen gedeckt wurde, die bereits vorhanden waren und mit verhältnismäßig geringen Mitteln erweitert und modernisiert werden konnten. Vom Geschäftsjahr 1956/57 an mußten dann umfangreiche neue Erzeugungs- und Verteilungskapazitäten errichtet werden, die einen hohen finanziellen Aufwand bedingten. Durch Rationalisierung war der Kostendruck nach den Angaben des Vorstandes zwar noch zu mildern, aber nicht mehr aufzufangen.

Tarife unter Durchschnitt

Wenn man sich die Entwicklung der Kosten im einzelnen ansieht, dann wird das Problem, dem sich die HEW gegenübersehen, noch deutlicher: