Kein Rechts-Ruck an der Themse

Alle jene düsteren Voraussagen, daß die neue konservative Regierung in Großbritannien nach dem hohen Wahlsieg der Tories scharf nach rechts rücken werde, sind jetzt – wenigstens vorläufig – durch die Kabinettsumbildung des Premiers zum Verstummen gebracht worden.

Die wichtigste Veränderung besteht wohl darin, daß Richard A. Butler, der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, nun auch noch Vorsitzender der Konservativen Partei wird. Er ist damit „Boß der Parteimaschine“ – ein Ausdruck übrigens, den Butler selber nie gebrauchen würde.

Mr. Butler ist sozusagen der Architekt der modernen und geradezu liberalen konservativen Politik in Großbritannien. Dieser Mann, der eher mittelständisch wirkt und eher ein Professorentyp ist als Politiker, dieser Mr. Butler mit seinen schweren Augenlidern hat mehr als irgendein anderer dazu beigetragen, die äußere Vorstellung von der Konservativen Partei zu verändern. Heute ist sie in den Augen der Massen nicht mehr eine Partei der oberen Zehntausend, die nur darauf aus sind, zu halten, was sie besitzen; sie erscheint vielmehr als fortschrittliche Mittelklassenpartei mit einem nationalen Programm.

Als Butler während der Wahlkampagne durch seinen ländlichen Wahlbezirk reiste, erklärte er in seinen Reden immer wieder, er glaube, daß es in England noch viel zuviel Snobismus gebe. Und er strengte sich auch gar nicht an, zu verbergen, wie sehr ihm die jüngste britische Politik in Afrika mit all ihren Schnitzern und Gewaltmaßnahmen mißfallen hat. Es ist kein Geheimnis, daß er mit der Suez-Affäre ganz und gar nicht einverstanden war – wenn er auch damals nicht zurückgetreten ist.

Mr. Butler also kontrolliert jetzt die Parteimaschine. Dadurch ist er in der Lage, die Partei weiter in seinem Sinne zu „erziehen“ und er kann in seiner eigenen Behörde, dem Innenministerium, mit fester Hand die anstehenden Reformen durchdrücken – jene Reformen, die die Gefängnisse betreffen, die Gesetze über Homosexualität und die Todesstrafe. Unter seinem Einfluß wird sich die Partei eher nach links als nach rechts bewegen.

Eher liberal als reaktionär