F. A., Zürich, im Oktober

Die Schweizer haben am vergangenen Sonntag ihr Parlament – den Nationalrat – neu gewählt, und manche Kantone haben bei derselben Gelegenheit auch ihre Abgeordneten im Ständerat bestellt, der dem Senat in Amerika entspricht. Aber die neue Berner Volksvertretung sieht der alten zum Verwechseln ähnlich.

Politische „Erdrutsche“ kennt man in der Eidgenossenschaft kaum. Seit 1919 das Verhältniswahlrecht eingeführt und damit die alte Vorherrschaft der freisinnigen „Radikaldemokraten“ beseitigt wurde (die zwar demokratisch, aber ganz gewiß alles andere als radikal sind), ist das parlamentarische Gefüge stabil geblieben.

So hat es kaum, viel Sinn, den winzigen Verschiebungen nachzuspüren, die sich am letzten Sonntag vollzogen haben. Allein die Schicksale der kommunistischen „Partei der Arbeit“ sind interessant: Während die Kommunisten in Basel ihren letzten deutschschweizerischen Sitz einbüßten, den sie seit ihrem ersten Auftreten unentwegt innehatten, sind sie in dem andern, dem französisch-sprachigen städtischen Grenzkanton, in Genf, unversehens in den Rang der stärksten politischen Gruppe aufgerückt – freilich, nur dank der notorischen Stimmfaulheit der Genfer, von denen sich noch nicht einmal die Hälfte zur Urne bemühte. Politisch indessen bleiben Gewinn und Verlust der kommunistischen Minderheit gleich irrelevant.

Im übrigen scheint es angemessen, nach den Gründen der allgemeinen politischen Stabilität in der Schweiz zu forschen. Sicherlich hängt sie damit zusammen, daß hier die überkommenen Lebensformen, die andernorts in Europa fragwürdig geworden sind, ihre alte Lebenskraft bewahrt haben. Im großen und ganzen stimmen auch die jungen Eidgenossen so, wie ihre Väter stimmen. Von einem Konflikt der Generationen kann also keine Rede sein. Ebensowenig aber auch von einem Konflikt der Klassen.

Doch es gibt noch ein anderes, ein mehr „technisches“ Motiv für dieses zähe Beharrungsvermögen: Weil das Volk sich über die wesentlichen Fragen von Verfassung und Gesetzgebung sowieso in Sachabstimmungen zu äußern hat, spielen die parlamentarischen Institutionen nur eine bescheidene Rolle. Und bei den Volksentscheiden kümmert sich der Bürger von vornherein nur wenig um die Meinung „seiner“ Partei. Es gibt Beispiele genug, daß er Verfassungsänderungen oder Gesetzesvorlagen, die von fast allen Parteien befürwortet wurden, „bachab geschickt“ hat. Damit aber ist seinem Unabhängigkeitsbedürfnis Genüge getan. Wenn es ans Wählen geht, dann legt er brav dieselbe Liste ein wie das vorige Mal, denn im allgemeinen ist er – ob er nun sozialdemokratisch, freisinnig, katholisch oder konservativ wählt – mit dem Stand der Dinge durchaus zufrieden.