Ein Notar äußerte sich mit schwäbischer Deutlichkeit

W. S., Stuttgart

Darf man einen Gerichtsbeschluß als „Nonsens“ bezeichnen? Unter Umständen darf man; es kommt eben auf die Umstände an. Das Ulmer Amtsgericht hat kürzlich den Ausdruck „Nonsens“ als charakteristisches Glied einer Beleidigung mit 250 Mark Geldstrafe geahndet. Es sah darin „eine gewollte Kundgebung der Mißachtung“.

Ein Notar und Testamentsvollstrecker aus Ulm, 74 Jahre alt, hatte dem Bezirksnotar und Vorsitzenden des Nachlaßgerichts einen Brief geschrieben, in dem er – so umschrieb es der Verteidiger – „deutliche Kritik in schwäbischer Kürze“ geübt hatte. Der alte Herr hatte sich darüber empört, daß ihn der Bezirksnotar wegen Pflichtwidrigkeit als Testamentsvollstrecker entlassen wollte. Ihm war vorgeworfen worden, daß er ein Grundstück zwangsversteigern lassen wollte, ohne die Möglichkeiten des Übernahmerechtes auszuschöpfen. Auf Betreiben von Mitgliedern einer Erbengemeinschaft beantragte deren Rechtsanwalt daraufhin die Entlassung des Notars, die der Nachlaßrichter durch Beschluß vom 18. Juli 1958 verkündete. Und dieser Beschluß, ebenso wie seine Begründung, waren nach Meinung des Notars „Nonsens“. Das Übernahmerecht habe gar nicht mehr bestanden.

Der Notar’setzte sich hin und schrieb: „Der Beschluß (des Nachlaßrichters) ist a) in seiner formellen Vorbehandlung ultimativ, provozierend, unzulässig, b) materiell ein Nonsens, weil Pflichterfüllung nicht zu Pflichtwidrigkeit gestempelt werden kann, c) ein Schlag ins Wasser, weil die Ernennung des Nachfolgers bereits dort eingelaufen und wirksam war, als der Beschluß gefaßt worden ist. Von einem hochbezahlten Beamten kann’man verlangen, daß er seine Entscheidungen nach allen Seiten sorgfältig erwägt und die einschlägige Literatur genau kennt.“ Der „hochbezahlte Beamte“ nahm das übel und klagte wegen Beleidigung – mit Erfolg. Der Notar stand auf wie ein Mann und legte Revision ein – mit Erfolg.

In der Revisionsverhandlung hob nun das Oberlandesgericht in Stuttgart das Urteil des Ulmer Amtsgerichts auf und verwies den Nonsens an das Ulmer Amtsgericht zurück. Das Amtsgericht hätte nicht schlechthin aus Äußerungen wie Nonsens den Schluß einer Formalbeleidigung ziehen dürfen. Zwar ergebe sich erst aus dem Zusammenhang, ob eine Äußerung wie Nonsens beleidigend sei, und das Wort vom „hochbezahlten Beamten“ deute in der Tat auf einen Angriff gegen den Bezirksnotar; aber das Amtsgericht hätte zunächst einmal den Wahrheitsgehalt der Behauptungen prüfen müssen.

Der Verteidiger verwies im übrigen darauf, daß der Chef des Stuttgarter Oberlandesgerichts, Präsident Dr. Schmid, selbst einmal in einer Veröffentlichung sogar ein Reichsgerichtsurteil als „wahren Nonsens“ bezeichnet habe.