Von Wolfgang Leonhard

Anderthalb Wochen vor Beginn der Gipfelkonferenz hat Chruschtschow in der Führungsspitze des Kremls weitreichende personelle Veränderungen vorgenommen: keine Säuberung, aber doch einen bedeutsamen Führungswechsel. Die Veränderungen wurden am 4. Mai auf einer internen Sitzung des Zentralkomitees beschlossen. Daß die Sitzung im Unterschied zu sonstigen ZK-Treffen nur einen einzigen Tag dauerte, spricht dafür, daß Nikita Chruschtschow dabei auf keinen oder nur auf geringen Widerstand getroffen ist. Wolfgang Leonhard analysiert den jüngsten Führungswechsel im Kreml.

Am wenigsten überraschen die Veränderungen im Parteipräsidium dem obersten richtungweisenden Parteigremium der UdSSR. Das Ausscheiden Kiritschenkos und Beljajews war zu erwarten, seit beide im Januar auf unwichtige Provinzposten verbannt worden sind. Ihre Ersetzung durch den 57jährigen ukrainischen Parteisekretär Nikolai Podgorny und den 53 Jahre alten Ministerpräsidenten der Russischen Unionsrepublik Dmitrij Poljanskij ist an dieser Stelle (ZEIT Nr. 9/1960) bereits vorausgesagt worden. Daß außer ihnen auch noch der fähige Wirtschaftsführer Alexej Kossygin (56 Jahre alt) zum Vollmitglied des Parteipräsidiums avancierte, dürfte auf Chruschtschows Wunsch zurückgehen, bei den Sitzungen des Parteipräsidiums einen Wirtschaftsexperten an der Hand zu haben.

Die Sensation des Führungswechsels liegt indes in der Verminderung des ZK-Sekretariats von 10 auf 6 Mitglieder. Das ZK-Sekretariat, das offiziell nur als organisatorisches Organ zur Durchführung der Beschlüsse des Parteipräsidiums bezeichnet wird, spielt in Wirklichkeit eine große – vielleicht sogar die entscheidende – Rolle auch bei der Ausarbeitung der Beschlüsse des Parteipräsidiums. Von seinen bisherigen zehn Mitgliedern gehörten neun gleichzeitig dem Parteipräsidium an; der zehnte, der führende Partei-Theoretiker Pjotr Pospelow, war Kandidat des Parteipräsidiums.

Nun sind mit einem Schlag und ohne ein Wort der Begründung sechs Mitglieder des ZK-Sekretariats ausgestoßen worden: Kiritschenko; Nikolai Ignatow, der bis vor wenigen Tagen neben Chruschtschow, Koslow und Suslow zu den „großen Vier“ der Parteihierarchie gezählt wurde; ferner der Parteiorganisator Aristow der Theoretiker Pospelow und schließlich Jekaterina Furzewa. Die gleichzeitige Ernennung Ignatows zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten der UdSSR und Jekaterina Furzewas zum Minister für Kultur dürfte für beide nur ein schwacher Trost sein. Sie wiegt in keinem Fall die Zugehörigkeit zum ZK-Sekretariat auf und kann die offensichtliche Degradierung der beiden nicht vertuschen. Aristow und Pospelow sollen führende Parteifunktionen in der russischen Unionsrepublik erhalten. Erst wenn ihre neuen Posten feststehen, wird sich herausstellen, ob und wie tief auch sie degradiert worden sind.

An die Stelle der fünf Ausgeschiedenen wurde nur Frol Koslow in das ZK-Sekretariat aufgenommen, der seit November 1953 Erster Parteisekretär von Leningrad und seit März 1958, Erster Stellvertretender Ministerpräsident der UdSSR ist. Obwohl Koslow seine Staatsfunktion als Erster Stellvertretender Ministerpräsident aufgeben mußte, dürfte er mit dem Wechsel zufrieden sein. Seine Machterweiterung ist nicht zu übersehen: Nach Chruschtschow muß er jetzt als zweiter Mann der Sowjetunion angesehen werden.

Im übrigen ist das ZK-Sekretariat nur personell verkleinert worden; seine Kompetenzen und Machtbefugnisse wurden nicht angetastet. Seine sechs Mitglieder – Chruschtschow, Koslow, Suslow, Breshnjew, Muchitdinow und Kuusinen – haben daher einen weit größeren Aufgabenbereich und ein stärkeres politisches Gewicht erhalten. Das Schwergewicht liegt allerdings eindeutig in den Händen von Chruschtschow, Koslow und Suslow; die übrigen Mitglieder spielen die zweite Geige.