Von Theodor Eschenburg

Ich versuche, hier nur als Leser zu sprechen. Allerdings zwingt mich mein Gewerbe, das eines Professors für die politische Wissenschaft, die Zeitungen sehr gründlich und sorgfältig zu lesen, denn sie stellen für mich ein sehr wesentliches wissenschaftliches Unterlagenmaterial dar. So bin ich nur in der Lage, einige Bemerkungen über mir besonders typisch erscheinende Eindrücke, die sich für mich aus der Zeitungslektüre ergeben haben, zu machen: sie sind vielleicht für alle Leser wichtig.

Wenn wir einmal unseren heutigen Verfassungszustand unter dem Aspekt des alten, aber heute noch gültigen römischen Wortes „quis custodit custodes?“ – wer bewacht die Wächter? – betrachten, dann bietet sich uns das primitive Schema, daß Regierung und Verwaltung vom Parlament, beide von der Presse kontrolliert werden, und daß gleichsam die Presse in Form von Kontrollsignalen den Wähler unterrichtet und anleitet zur eigenen Wahl. So schließt sich der Ring. In diesem nur sehr konturenhaft gezeichneten Ordnungsgebilde hat die Presse eine besondere Position. Sie kontrolliert, indem sie Kritik übt, sie übt Kritik durch Auswahl der Informationen und durch Kommentierung. Sie ist aber selbst keiner unmittelbaren publizistischen und damit wirksamen Kritik ausgesetzt. Denn nur diejenige Kritik hat heute Anspruch auf Wirkung, die auch publizistisch verbreitet wird. Die rhetorische Kritik allein reicht im Massenstaat nicht aus.

Auch das Parlament kontrolliert durch Kritik, aber es ist zugleich wieder der publizistischen Kritik ausgesetzt.

Diesen Zustand der gegenseitigen Pressekritik hat es in der Monarchie und in der Weimarer Republik gegeben. Damals existierte ein großer Teil von Zeitungen mit scharfer parteipolitischer und ideologischer Profilierung. Diese Zeitungen bekämpften einander und kontrollierten sich dadurch bis zu einem gewissen Grade.

Der heutige Mangel an politischer Rivalität, der auch aus dem Nachlassen der politischen Leidenschaftlichkeit zu erklären ist, gibt der deutschen Tagespresse heute eine einzigartige Position. Die Presse ist heute die einzige Einrichtung von öffentlichem Rang, die politisch kontrolliert, ohne selbst kontrolliert zu werden, die Kritik ausspricht, aber nicht der Kritik ausgesetzt ist. Sie ist gleichsam, ein unbewachter Wächter.

Es handelt sich also um zwei Probleme. Einmal ist eine echte öffentliche Diskussion über Pressefragen selber kaum mehr möglich. Zum anderen besteht die Möglichkeit einer publizistischen Schutzlosigkeit. Gewiß kann man Regierungen, Parteien, Verbände, Minister, Abgeordnete und Funktionäre heute kaum als publizistisch wehrlos bezeichnen. Sie werden durch ihre Aktivität wahrscheinlich immer noch ein Organ finden, das für sie einzutreten bereit ist. Viel schwieriger ist aber die Situation für Personen, die sich nicht auf Organisationen stützen können. Es gibt auch Einrichtungen, die man in bezug auf ihren institutionellen Charakter als publizistisch wehrlos bezeichnen kann. Ich nenne als Beispiel die Justiz. Dem Richter ist es nicht gegeben und von Berufs wegen nicht erlaubt, sich in der Sprache des Politikers oder des Journalisten zu äußern. Daher ist er überscharfen Angriffen der Presse gegenüber wehrlos.