Zweifel an der These einer „Machtverschiebung im Kreml“ – Erklärung für Paris: eine gigantische Fehlkalkulation des Sowjetpremiers

Stalinisten und Neo-Stalinisten hätten Chruschtschow unter Druck gesetzt – das ist eine der Erklärungen, die für das vom Kreml provozierte Debakel von Paris angeboten werden. Es fällt indes auf, daß bisher dabei keine Namen genannt worden sind. Tatsächlich dürfte es heute auch schwer zu bestimmen sein, wer eigentlich die Stalinisten im sowjetischen Parteipräsidium sind.

Gewiß will ich nicht bestreiten, daß es im Parteiapparat und vielleicht sogar in der Führung Kräfte gab und gibt, die sich für eine Verschärfung des innen- und außenpolitischen Kurses einsetzen. So trat zum Beispiel auf dem XXI. Parteitag Ende Januar 1959 eine „Scharfmachergruppe“ auf (vertreten vom Präsidiumsmitglied Ignatow, dem Staatssicherheitschef Scheiepin und dem Leningrader Parteisekretär Spiridonow), die in der Verurteilung der „Parteifeinde“ weit schärfer war als Chruschtschow selbst und die offensichtlich sogar einen öffentlichen Prozeß gegen Malenkow, Molotow, Kaganowitsch und Bulganin forderte. Es ist daher keineswegs ausgeschlossen, daß eine ähnliche Strömung sich auch für eine härtere sowjetische Außenpolitik eingesetzt hat. Und vielleicht ist gerade diese Strömung in letzter Zeit stärker geworden. Dafür könnte vor allem die Mikojan-Episode sprechen.

Rätsel um Mikojan

Anastas Mikojan, erster Stellvertretender Ministerpräsident der UdSSR, bekannt als Verfechter eines relativ versöhnlichen außenpolitischen Kurses und der Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen, scheint nämlich seit Anfang Mai in den Hintergrund gedrängt zu sein. Als am 9. Mai in Moskau der 15. Jahrestag der Beendigung des zweiten Weltkrieges („Tag des Sieges“) festlich begangen wurde, bestand das Präsidium der Festveranstaltung aus 32 Sowjetführern; Mikojan war nicht darunter. Er war auch am 14. Mai bei der Verabschiedung Chruschtschows zum Abflug nach Paris nicht zu sehen, und er fehlte auch bei Chruschtschows Heimkehr auf dem Flughafen. Noch wichtiger: In der am 3. Mai in Druck gegebenen Nummer 19 der Zeitschrift Parteileben, die einen Artikel von T. Allachwerdijew zum 40. Jahrestag der Sowjetrepublik Aserbeidschan enthielt, wurde Mikojan zum erstenmal nicht erwähnt – obwohl er sonst, gerade bei diesen Anlässen, als der einzige der überlebenden 26 Bakuer Kommissare stets besonders gefeiert und hervorgehoben worden ist.

Die bisher noch nicht geklärte Zurückdrängung Mikojans reicht jedoch kaum allein aus, um die These von einem stalinistischen Umschwung im Parteipräsidium zu rechtfertigen. Alles scheint vielmehr darauf hinzudeuten, daß Chruschtschow nach wie vor das Heft fest in der Hand hält.

Seit Ende Juni 1957, seit der Ausschaltung Malenkows, Molotows und Kaganowitschs, scheint der sowjetische Partei- und Regierungschef im Parteipräsidium auf keinen ernsten Widerstand mehr gestoßen zu sein. Dafür spricht vor allem die Leichtigkeit, mit der es ihm gelungen ist, Bulganin vom Posten des Ministerpräsidenten abzusetzen (März 1958), ihn zum „Parteifeind“ zu deklarieren (November 1958), den Staatssicherheitschef Serow auszubooten (Dezember 1958), den Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der staatlichen Plankommission Josif Kusmin abzusetzen (März 1959), Kiritschenko zum Parteisekretär von Rostow zu degradieren (Januar 1960). Schließlich ist es Chruschtschow am 4. Mai 1960 – an einem einzigen Tag! – gelungen, Kiritschenko und Beljajew aus dem Parteipräsidium auszustoßen, Ignatow, Kiritschenko, Frau Furzewa, Aristow und Pospelow aus dem ZK-Sekretariat zu entfernen und an ihre Stelle Koslow in dieses entscheidende Gremium einzuführen; zwei Tage später setzte er Woroschilow vom Posten des Staatspräsidenten ab und ernannte an dessen Stelle Leonid Breshnjew.