Vertauschte Rollen in Bonn

Seit Herbert Wehner im Bundestag dem alten außenpolitischen Programm der SPD abgeschworen hat, ist – vor allem in der CDU – die Frage nicht mehr verstummt, ob es der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende denn auch ehrlich gemeint habe. Kaltblütiges Kalkül oder wirkliche Konversion? Marscherleichterung für den Wahlkampf oder staatsmännische Tat? So und ähnlich lauten die Fragen. Herbert Wehner, gegen den es sich vor kurzem noch so trefflich streiten ließ, weil er mit ein paar propagandistischen Kunstgriffen als Bürgerschreck aufgemacht werden konnte – er ist heute zu einer Art bundesrepublikanischen Sphinx geworden, und die Ödipusse ziehen aus, seine Rätsel zu ergründen.

Für die Beobachter in Ostberlin freilich ist alles ganz einfach. Ihr Denkschema kennt keine ungelösten Rätsel. Schublade auf, und heraus kommt Herbert Wehner der "Rechtsabweichler", der Verräter an der Arbeiterklasse. Seit Godesberg ist Wehner zum meistgeschmähten Mann in der Zonenpresse geworden, und der 30. Juni, der Tag, an dem er seine außenpolitische Rede im Bundestag hielt, gilt in der Ostberliner Propaganda als der "schwarze Tag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands". Am Wochenende hat Ulbricht nun in einem "Brief an die Mitglieder, Funktionäre und Freunde der SPD" zur Aktionseinheit der deutschen Arbeiter gegen die Adenauer-Regierung und die rechten SPD-Führer aufgerufen. "Mit uns müßt ihr zusammenarbeiten, wenn ihr siegen wollt", schrieb der SED-Chef.

Von einem Aufstand gegen Wehner und Erler innerhalb der SPD, wie er in der Zonenpresse geschildert wird, kann jedoch keine Rede sein. Gewiß, die SPD-Führung hat den Parteimitgliedern manches zugemutet: Waren sie nicht zur Aktion ,,Kampf dem Atomend ermunter worden war nicht der Dentscherlanden mit Verve bis in die Unterbezirke durchgepaukt worden? Und jetzt soll all dies falsch, überholt oder nicht ganz so gemeint gewesen sein. Das Godesberger Programm war das erste sichtbare Zeichen für die Neuorientierung, und für viele SPD-Mitglieder hieß es Abschied nehmen von altvertrauten marxistischen Gedankengängen; jetzt wird in der Außen- und Wehrpolitik alter Ballast über Bord geworfen. Das ist auch für die SPD-Organisation, dem letzten Refugium preußischer Disziplin, etwas viel. Es wird gemurrt, aber gemeutert wird nicht.

Das Mißvergnügen hauptsächlich jener alten Mitglieder, "die ihre entscheidenden geistigen Eindrücke vor 30 oder 40 Jahren erhalten haben", entzündet sich nicht nur am Inhalt der neuen Politik, sondern auch an der Methode, mit der diese durchgesetzt würde. Die neue Linie wurde nicht nach altem Brauch auf Bezirksversammlungen diskutiert und auf einem Parteitag beschlossen, sie wurde von der Parteispitze verfügt. Auch in der SPD haben offenbar die "einsamen Entschlüsse" Schule gemacht. Sie aber sind Symptom für einen Strukturwandel in der Partei: das Pragmatische gewinnt gegenüber dem Programmatischen an Gewicht, die Persönlichkeit gegenüber der Ideologie.

Immerhin wird es einige Zeit dauern, bis die Formation der Partei wieder fest geschlossen ist. Zerbrechen wird sie indes wohl nicht. Die Erfolge in den Landtagswahlen und die günstigen Ergebnisse von Meinungsumfragen haben der Partei neuen Auftrieb gegeben. Und Wehner hat ein übriges getan, um die SPD bei den Wählern anziehend zu machen: Er hat weder auf das Amt des Parteivorsitzenden noch auf die Kanzlerkandidatur Ansprüche angemeldet. Ja, er hat sogar durch die mit seinem Namen verbundene Kursänderung Willy Brandt den Weg geebnet. Ein weiterer Grund für seine Kritiker, ihn, der sich mit ironischer Bescheidenheit einen "einfachen Parteiarbeiter" nennt, mit dem Nimbus einer Grauen Eminenz zu umgeben. Das mag übertrieben sein, doch soviel stimmt wohl daran: In der CDU gibt es einen starken Mann; in der SPD davon zwei: Brandt und Wehner.

Was aber soll nun die bohrende Frage mancher CDU-Politiker, ob die SPD auch wirklich alle Schiffe hinter sich verbrannt habe, ob nicht doch in einem stillen Winkel an einem Fahrzeug gezimmert werde, mit dem eine neue Fahrt in außenpolitische Abenteuer möglich wäre? Angesichts des schnellen Kurswechsels der SPD mag es berechtigt sein, diese Überlegungen anzustellen, allein, sie führen nicht weiter. Sie sind nicht zuletzt kennzeichnend für die Mentalität einer Partei, die sich an einen bequemen Gegner gewöhnt hatte und sich nun geprellt vorkommt, weil der Gegner es sträflicherweise versäumt, sich unbewaffnet zum Duell zu stellen.

Daß die SPD ihre außenpolitische Konzeption geändert hat, ist eine Tatsache, die sich nicht wegdiskutieren läßt. Und die CDU wäre gut beraten, wenn sie, anstatt über die Motive nachzugrübeln, die neue Situation analysieren würde. Dabei würde sich nämlich nicht nur herausstellen, daß die CDU einen Wahlkampfschlager eingebüßt hat, sondern auch, daß die SPD zum Gefangenen ihrer neuen Thesen geworden ist. Herbert Wehner selbst hat mit der ganzen Kraft seiner Beredsamkeit den Funktionären die neue Marschrichtung eingebleut.

Vertauschte Rollen in Bonn

Diese ganze, mühevoll vorangetriebene Entwicklung nun einfach wieder rückgängig zu machen, würde selbst die sprichwörtliche Disziplin der SPD-Garde überfordern. Schon der neue Kurs der SPD mag ein Wagnis sein, eine zweite so radikale Schwenkung aber wäre sicher eine Katastrophe für die Partei. Die SPD-Führung hätte damit in der Partei und in der Öffentlichkeit ihre Glaubwürdigkeit verloren.

Was im übrigen jene Meinungsumfragen angeht, die der CDU anscheinend so große Sorgen bereiten, so sind diese 1956, ein Jahr vor dem großen CDU-Sieg, auch nicht günstiger ausgefallen. Gewiß kann man nicht erwarten, daß die SPD noch einmal so ungeschickt operiert wie damals, aber hat denn die CDU diesmal gar keine guten Argumente für den Wahlkampf? Ist die Tatsache, daß sich die SPD in der Außenpolitik der CDU auf Tuchfühlung genähert hat, nicht auch ein dem Wähler einleuchtender Beweis für eine erfolgreiche Politik? Kann denn die CDU nicht auch in der Innenpolitik mit Zuversicht der Auseinandersetzung entgegensehen? Fast scheint es, als ob sie, vom leichten Siegen verwöhnt, das Kämpfen verlernt habe. Die Rätsel einer vermeintlichen Sphinx zu raten, ist auf jeden Fall kein Ersatz dafür.

Rolf Zundel