Das ZK kontrolliert die Zeitungen – Ist der Kampf gegen "unerwünschte Tendenzen" nur noch ein Rückzugsgefecht?

Von Wolf gang Leonhard

Die gesamte sowjetische Presse – über 7000 Zeitungen und etwa 2000 Zeitschriften – wird vom Parteiapparat gelenkt und geleitet. Der entscheidende Teil aller Zeitungen besteht aus offiziellen Beschlüssen und Verordnungen von Partei- und Staatsinstanzen, außerdem aus Reden der Mitglieder des Parteipräsidiums, die wörtlich abgedruckt werden müssen. An die Zeitungsredaktionen geht fortwährend eine Fülle von Anweisungen, nach denen sie sich genau zu richten haben.

All dies ist seit langem bekannt. Aber wie sehen solche Anweisungen aus? In welchem Umfang greift der Parteiapparat direkt in die Tätigkeit von Zeitungen und Zeitschriften ein? Was bestimmt – im einzelnen gesehen – der Parteiapparat? Eine kurze Übersicht über die offiziellen Beschlüsse der Parteiführung (von den nichtveröffentlichten Direktiven einmal ganz abgesehen) gibt ein verblüffendes Bild von der Art und weise, wie die Sowjetpresse vom Parteiapparat kontrolliert wird.

Da ist zunächst einmal die Tatsache, daß in der Sowjetunion keine Zeitung oder Zeitschrift – wer immer auch als offizieller Herausgeber fungiert – ohne ausdrücklichen Beschluß des Zentralkomitees gegründet werden kann. Dabei werden dann zugleich auch die Auflage, die politische Zielsetzung, die Aufgabe der Zeitung und die Zusammensetzung des Redaktionskollegiums festgelegt. Hier, als ein Beispiel, der Gründungsbeschluß für eine literarische Zeitung:

Über die Zeitung "Literatur und Leben"

Beschluß des ZK-Büros für die RSFSR