b. k., Berlin

Diesen Schmidt wird man sich merken müssen. Am vergangenen Dienstag wurde er vom Präsidenten des Berliner Kammergerichts in sein Richteramt eingeführt. Zuvor war er als Assessor (Beurteilung: hochqualifiziert) im Bestechungsdezernat bei der Staatsanwaltschaft in Berlin-Moabit, und er wäre beinahe Staatsanwalt geworden, wenn er nicht seine vorgesetzte Behörde gebeten hätte, von der bereits ausgefertigten Ernennung Abstand zu nehmen und ihn mit richterlichen Aufgaben zu betrauen. Er glaube – so hatte Schmidt wissen lassen –, daß bei den augenblicklichen Verhältnissen die ungehinderte Durchführung von Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft nicht gewährleistet sei.

Ein dem Assessor Schmidt typisch erscheinender Beispielfall für die "augenblicklichen Verhältnisse" hatte den letzten Anstoß zu der ebenso ungewöhnlichen wie couragierten Tat gegeben. Beauftragte der Staatsanwaltschaft, die mit Ermittlungen in einem Bestechungsfall befaßt waren, hatten bei der Durchsuchung der Direktionsräume der Gasag, eines in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Verkehr und Betriebe gehörenden Unternehmens, einen unangenehmen Zusammenstoß gehabt. Regierungsdirektor Bähr, der als Beobachter der Senatsverwaltung an der Durchsuchung teilnahm, hatte dabei den Vertretern der Staatsanwaltschaft gesagt, Senator Theuner (der Chef der Senatsverwaltung) sei über das Vorgehen der Staatsanwaltschaft empört. Der Senator werde eine Senatsvorlage ausarbeiten und den Regierenden Bürgermeister verständigen. Daraus würden sich "Konsequenzen" ergeben.

Die beiden Staatsanwälte faßten die Worte als Drohung auf und erstatteten Bericht mit dem Erfolg, daß gegen den Regierungsdirektor Bähr ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Nötigung eingeleitet wurde. Aber nach einem Gespräch, das der Generalstaatsanwalt mit der Justizverwaltung führte, wurde das Ermittlungsverfahren wieder eingestellt. Es hieß, eine strafrechtliche Ahndung sei nicht zu erwarten gewesen. Woher hatte der Generalstaatsanwalt das gewußt?

Die Rebellen in der Staatsanwaltschaft glaubten an die Beeinflussung "von oben", und Assessor Schmidt wagte stellvertretend für die anderen den Alleingang. Mit dem Ermittlungsverfahren gegen Regierungsdirektor Bähr hatte er weder direkt noch indirekt etwas zu tun gehabt.

Sehr entrüstet nahm man in der Senatsverwaltung für Justiz Schmidts Eskapade zur Kenntnis. Kaum minder entrüstet waren aber auch die Beamten anderer Senatsverwaltungen und etliche Abgeordnete, denen die "allzu eifrige" Staatsanwaltschaft – besonders wenn es sich um die Untersuchung von Korruptionsfällen handelte – schon lange ein Dorn im Auge war. Es tauchte das Wort von der "Justizkrise" auf.

Bürgermeister Amrehn als diensttuender Justizsenator (Senator Kielinger leidet noch unter den Folgen einer längeren Krankheit) vermied es, von einer "Justizkrise" zu sprechen. Er wählte statt dessen den Ausdruck "Reibungsprozeß", um die Differenzen, die sich zwischen den beteiligten Behörden ergeben hatten, zu charakterisieren. Doch auch Amrehn glaubte den "Übereifer" der Staatsanwaltschaft monieren zu müssen. Es solle eine Grenze gezogen werden zwischen Bagatellsachen und echter Korruption. Es sei beklagenswert, so meinte der Senator, daß Beamte durch lange schwebende Verfahren belastet und in ihrer dienstlichen Arbeit behindert würden. Leider beklagte der Bürgermeister nicht die stattliche Zahl von Korruptionsfällen aller Größenordnungen, die in den vergangenen Monaten und Jahren bekannt wurden.