Intrigen im Verteidigungsministerium

Von Th. Eschenburg

Keine staatliche Institution bedarf so sehr klarer Befehlsverhältnisse wie die Bundeswehr. Seit fünf Jahren gibt es das Verteidigungsministerium, seit vier Jahren wird es von Franz Josef Strauß geleitet, der häufiger als wohl alle andere Minister von Bonn abwesend ist – und nun stellt sich plötzlich heraus, daß seine Stellvertretung im Verteidigungsministerium umstritten ist.

Wer vertritt den Minister? Seit Anfang Oktober wird diese Frage – offenbar vom Bundesverteidigungsministerium in die Diskussion geworfen – in der Presse debattiert. Bis dahin war es unbestritten, das der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, sollte sein Minister verhindert sein, in Stellvertretung des Ministers die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr ausübe. Nun aber war kürzlich die Meinung zu hören, nur ein anderer Minister könne diese Stellvertretung übernehmen. Wieder andere vertreten die Auffassung, daß die Befehls- und Kommandogewalt in Vertretung des Ministers von einem Militär ausgeübt werden müsse. Die Anhänger dieser letzteren Richtung warteten mit dem Argument auf, es gebe zwar ein Primat der Politik gegenüber dem Militär, nicht aber ein Primat der Zivilbeamten gegenüber den Offizieren.

Der Pressereferent des Bundesverteidigungsministers, Oberst Gerd Schmückle, scheint der Auffassung zu sein, daß die bisher gültige Regelung fragwürdig geworden sei. Vor der Bundespressekonferenz erklärte er jedenfalls letzte Woche zu dem Problem der Stellvertretung: Das ist gerade die Frage, um die es geht. Bisher war es so geregelt, daß den Minister in der Regierung ein anderer Minister vertritt, das war Herr von Merkatz, und als Leiter der Bundesbehörde der Staatssekretär. Aber nicht klar war, auf welcher Seite die Kommando- und Befehlsgewalt liegt."

Auf die Frage: "Wer hat sie denn zum Beispiel im Augenblick, wo der Minister im Urlaub ist?" antwortete .Oberst Schmückle: "Ich kann die Frage effektiv nicht beantworten, weil die Entscheidung erst vor uns liegt, und nicht hinter uns. Das war eines der Themen, die nicht angerührt worden sind." Und auf die weitere Frage: "Also wissen Sie im Moment nicht, wer Ihr Chef ist?" erwiderte er: "Ah, ich weiß schon."

Er also, Oberst Schmückle, weiß es schon, aber nicht alle andern wissen im Bundesministerium, wer ihnen in Abwesenheit des Ministers Weisungen zu erteilen hat!