Die Volkswirtschaftsräte werden degradiert – Gosplan darf nur noch planen

Von Wolfgang Leonhard

Ohne alles Aufheben wird gegenwärtig in der Sowjetunion die Wirtschaftsleitung reorganisiert: Jene große Wirtschaftsreform vom Frühjahr 1957, die untrennbar mit dem Namen Chruschtschow verbunden ist, wird nun selber reformiert. Wolfgang Leonhard beleuchtet die Gründe und Hintergründe der jüngsten Wirtschaftsreform,

In fünf Monaten hatte Chruschtschow 1957 das bis dahin bestehende System der sowjetischen Wirtschaftsleitung drastisch verändert. Dreißig wirtschaftliche Branchen-Ministerien wurden damals aufgelöst und die gesamte Sowjetunion in 104 Wirtschaftsbezirke eingeteilt. An die Spitze jedes Wirtschaftsbezirks trat ein "Volkswirtschaftsrat" – in russischer Abkürzung "Sownarchos". In einer ausführlichen, 138 Artikel umfassenden Verordnung vom 26. September 1957 wurden Aufgabenbereich und Kompetenzen, Rechte und Pflichten der Sownarchose gesetzlich verankert; die Kompetenzen waren dabei nicht gering. Gleichzeitig gingen die Funktionen der aufgelösten Branchen-Ministerien größtenteils an die staatliche Plankommission (Gosplan) über. Diese Institution sollte von da an nicht nur die Wirtschaftspläne ausarbeiten, sondern gleichzeitig ihre Ausführung in den einzelnen Sownarchosen kontrollieren.

Chruschtschow bezweckte dreierlei mit dieser Reform. Einmal wollte er die Wirtschaftsleitung näher an die Betriebe bringen; dann wollte er den Apparat der zentralen Wirtschaftsministerien schwächen. Schließlich aber ging es ihm darum, die zentrale wirtschaftliche Tätigkeit ganz im Gosplan zu koordinieren.

Seit 1957 sind die Vorzüge der Wirtschaftsreform Chruschtschows überschwenglich gefeiert worden: die Lobeshymnen sind übrigens auch heute noch zu hören. Die Lobpreisungen konnten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Reform auch ihre Schattenseiten hat. Vor allem zwei neue Probleme sind immer krasser zutage getreten: die Selbständigkeitsbestrebungen der Sownarchose und die bürokratische Schwerfälligkeit des Gosplans. Der noble Genosse Onika

Schon im Frühjahr 1958 zeigte sich, daß die Sownarchos-Vorsitzenden ihre Rechte und Kompetenzen sehr entschlossen wahrnahmen, ihre Pflichten dagegen nur in beschränktem Maße ausübten. Alle entscheidenden Posten wurden zwar mit Parteifunktionären besetzt, aber diese begannen gar bald, die Interessen ihres eigenen Bezirks über die gesamtstaatlichen Notwendigkeiten zu stellen. Und sie ließen sich keineswegs davon beeindrucken, daß die Presse immer wieder gegen "Lokalismus" und "Mestnitschestwo" ("örtlicher Partikularismus") wetterte und ihnen vorwarf, sie seien dabei, "ihr Parteigesicht zu verlieren". Sie wirtschafteten munter drauflos, oft sogar, ohne sich um die zentralen Direktiven zu kümmern.