Von Thilo Koch

Washington Anfang März

Spaaks Abschiedsbesuch in Washington während der vorigen Woche verlief ganz im Rahmen der Förmlichkeiten – ohne Kritik an dem langjährigen Generalsekretär des westlichen Verteidigungsbündnisses, aber auch ohne sichtbaren Abschiedsschmerz. Sehen die Amerikaner ihn womöglich ganz gerne Paris verlassen und nach Brüssel zurückkehren? Paul-Henri Spaaks Rücktritt von der politischen Führungsspitze der NATO ist unter drei Gesichtspunkten zu betrachten, und die innenpolitische Krise Belgiens ist dabei der entscheidende.

Der zweite Gesichtspunkt: seine NATO-Konzeption paßt nicht mehr so recht in die sich wandelnde Landschaft. Spaak wollte immer das militärische Verteidigungsbündnis ausweiten auf wirtschaftliches, vor allem aber politisches Gebiet. Es war der britische Außenminister, der zuletzt entschieden abwinkte – für wirtschaftliche Zusammenarbeit gebe es schon mehr als genug Bürokratien, der politische Zusammenschluß aber gestalte sich, wie die zahlreichen Besprechungen der westeuropäischen Regierungschefs erweisen, so schwierig, daß niemand mehr damit die NATO belasten möchte.

Der dritte Grund für Spaaks Ausscheiden ist die Persönlichkeit des belgischen Sozialistenführers selbst. Seine Dynamik hat die NATO gebären helfen. Aber sein Streben nach Ausweitung und Stärkung der Kompetenzen des Generalsekretärs stieß sich mehr und mehr an den nun einmal bei einem si komplizierten Bündnis gegebenen Grenzen. Möglicherweise hat Spaak der NATO-Politik Kennedys mehr mißtraut als berechtigt war, denn der Zeitpunkt seines Rücktritts – kurz nach der Amtsübernahme Kennedys – fällt auf.

Die Kennedy-Regierung hat inzwischen jeden Zweifel darüber beseitigt, wie weit sie am transatlantischen Verteidigungsbündnis festzuhalten gedenke. Washington ist heute mehr als unter Eisenhower entschlossen, die Auflösungserscheinungen im Bündnis energisch zu bekämpfen. Hierher gehört der Versuch, eine neue Afrika-Politik der Bündnispartner anzubahnen. Die afrikanische Flanke der NATO soll entlastet werden, ja aus Afrika soll ein Partner des Westens werden – über die Brücke gemeinsamer wirtschaftlichen Anstrengungen aller Westmächte.

Dean Acheson, einst Außenminister Trumans, hat die Spezialaufgabe erhalten, die NATO zu überprüfen – wenn man es krasser ausdrücken will: ihre Mitglieder auf Vordermann zu bringen. Acheson ist ein erklärter Anhänger des harten Kurses gegenüber Moskau. Insofern müßte er also mit Spaak übereinstimmen, der seinerseits in diesem Punkte besonders mit dem deutschen Verteidigungsminister Strauß übereinstimmt. Jedoch hat Acheson neuerdings geäußert, daß er nicht für die Ausrüstung der NATO mit Atomwaffen sei. Strauß und Spaak hingegen stehen positiv zu dem Angebot, das die Amerikaner in der letzten Phase der Eisenhower-Regierung machten.