Zum vierten Mal: Auftakt im Bundestag – Seite 1

Von Walter Gong

Bonn, im Oktober

Die ersten dunklen Herbstwolken dieses Jahres und wahrscheinlich auch der Bonner Politik jagten mit Regenschauern und dramatisch wechselnden Lichteffekten über den verschachtelten Bau des Bundeshauses, während im Plenarsaal die vierte Sitzungsperiode des Deutschen Bundestages mit wohlgesetzten Reden eröffnet wurde. Auch Gelächter fehlte an diesem Tage nicht. Mit fröhlichem (oder höhnischem) Lachen wurde die Wahl der Vizepräsidenten quittiert. Bei dieser Wahl ging es eigentlich um nicht viel mehr als um das Rückgrat der FDP, die noch tags zuvor im Verein mit den Sozialdemokraten verkündet hatte, nicht vier Vizepräsidenten sollten es sein, sondern nur zwei: also je einen für die SPD und die FDP.

Wer nun erwartet hatte, der neue Bundestag werde mit einer Kraftprobe FDP und SPD gegen CDU beginnen, bei der Erich Mende den Vorwurf, es fehle ihm an Stehvermögen, eklatant widerlegen werde – und sei’s auch nur als Demonstration einer potentiellen Stärke –, der sah sich schmählich getäuscht. Es war nur komisch, was da geschah. Herr Mommer (SPD) erklärte, nicht seine Partei sei umgefallen, „sondern jemand anders“ – und Erich Mende bemerkte dazu, dies sei „aus Loyalität der größten Fraktion gegenüber erfolgt“. Auf jeden Fall bleibt es nun doch bei vier Vizepräsidenten.

Im übrigen gab es eine sehr schöne, weil kurze, prägnante und durch keinerlei Sentimentalitäten oder Fraktionsrücksichten gehemmte Rede des Kanzler-Freundes Pferdmenges. Der 81jährige Bankier hielt seine Jungfernrede. Aber als der neue Alterspräsident war dies nun einmal seine Pflicht. Außerdem gab es noch eine geschliffene Rede des erneut (mit 463 von 504 Stimmen) gewählten Bundestagspräsidenten Gerstenmaier, der erst einmal den Paragraph 38 des Grundgesetzes eindringlich ins Bewußtsein der Abgeordneten rief: sie seien „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Etwas später vermerkte er freilich, es gäbe ja auch noch die Loyalität gegenüber der Fraktion und ihrem Programm. Womit ja auch das Dilemma mancher CDU-Abgeordneten angesichts der neu einbrechenden Ära Adenauer mit unfreiwilliger Deutlichkeit umrissen wurde.

Von 1949 bis 1961 – was haben wir da zurückgelegt? Eine Durst-, eine Hungerstrecke? Ach, das ist längst vergessen, und wir werden uns jetzt, erst daran gewöhnen müssen – und es wird weh tun –, daß wieder harte Zeiten kommen.

Es hatte 1949 begonnen wie jetzt: mit Berlin, „Ollenhauer und Genossen“ brachten damals einen Antrag zu Groß-Berlin ein, und es verlohnt sich heute (mehr denn je) darin nachzulesen, was die Gründer unseres Parlamentarismus damals bewegte: „Der Bundestag bekennt sich zu Berlin als dem demokratischen Vorposten Deutschland. Er erklärt feierlich vor aller Welt, daß nach dem Willen des deutschen Volkes Groß-Berlin Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland und ihre Hauptstadt sein soll...“ Die Fraktion der CDU/CSU unter Anführung von Adenauer und Erhard forderte als Drucksache Nr. 12 die Bildung eines „Ausschusses Berlin“, der unter anderem die „Realisierung der Blockadehilfe“ und die „Errichtung von Bundesbehörden in Berlin“ als Marschroute erhielt. Daß die SPD gleichzeitig Frankfurt am Main als „vorläufigen Sitz“ der Bundesbehörden vorschlug, während die Bayern-Partei sich vom Start weg für die Biersteuer interessierte, kann uns heute nur den wehmütigen Seufzer entlocken: „Tja, das waren noch Zeiten ...“

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Wie grimmig jene Zeiten waren, zeigt aber auch, daß nicht weniger als vier Anträge zur Demontage vorlagen, darunter ein Begehren der in Sachen „Besatzungsrecht“ besonders rührigen KP-Genossen unter Anführung Renners, nationalgesinnte Demontageverweigerer zu amnestieren.

Mit dem Jahr 1953 brach das große Zeitalter Europas für die Bundesrepublik an. Adenauer war nach einer unerhörten Triumph-Fahrt durch die USA zurückgekommen (auf dem Heldenfriedhof von Arlington hatte man das Deutschlandlied gespielt und ein richtiger amerikanischer General hatte die Fahne vorangetragen). Der Wahlsieg war dem Kanzler, der bald darauf von „Time Magazine“ zum „Mann des Jahres“ gewählt wurde, fast mühelos in den Schoß gefallen. Die Bundesrepublik wurde ruhiger im Herzen, fester im Knochenbau und fülliger um die Rippen.

Das Thema „Bier“ kommt nicht mehr vor. Dafür aber kündeten ellenlange Anträge zu „Zolltarifänderungen aus Anlaß der Errichtung des Gemeinsamen Marktes der Europäischen Gemeinschaft“ von einem Fortschritt, der nahezu atemberaubend anmuten muß – acht Jahre nach dem Katastrophenjahr 1945. Drucksache Nr. 5 bekümmerte sich um die Schaffung von Familienheimen. Drucksache Nr. 6 um ein Heimkehrerentschädigungsgesetz, und der DP fiel in Drucksache Nr. 7 ein, daß wir noch unbereinigte Probleme im Osten hätten. Sie verlangte „auf friedlichen Wegen“ die Lösungen der Oder-Neiße-Fragen zu erarbeiten und „die deutsche Ostpolitik zu aktivieren“. Man weiß, was inzwischen daraus geworden ist.

Die dritte Wahlperiode des Bundestages begann 1957 im Zeichen einer beispiellosen Machtentfaltung der Regierungspartei CDU/CSU. Adenauer hatte nicht nur – wie 1953 – eine überzeugende Mehrheit. Er hat die absolute Mehrheit. Außenpolitisch ist die Bundesrepublik etabliert. Man beschäftigt sich jetzt mit der Wahl der deutschen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, man hat Verteidigungsprobleme – keine Schamrufe mehr! – und europäische Gemeinwirtschaft und ähnliches im Auge, aber man bekümmert sich doch in erster Linie um innerdeutsche Fragen – als da sind: Kartellrecht, Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Vereinheitlichung der Rechtspflege, „Verhalten des Bundespresse- und Informationsamtes“. „Ollenhauer und Fraktion“ wollen wissen, was es eigentlich mit dem 0403 Haushaltstitel 300 – ordinär „Reptilienfonds“ genannt – auf sich habe. Aber, aber, wer wird denn so fragen!

Doch man sieht: die kleinen Sorgen überwiegen. Man hat mit sich selber genug zu tun. Die Bundesrepublik hat sich an ihren Zustand gewöhnt. Es wird emsig verwaltet. Von Provisorium keine Rede mehr – und die Stürme der Weltpolitik sind trotz Dulles’ „Gratwanderungen“ und dem „Völkerfrühling“ in Genf schonend an uns vorübergegangen ...

1961: welch’ Szenenwechsel! Die Welt, in der wir geruhsam zu leben vermeinten, ist in Bewegung geraten. Ein neuer Präsident sitzt im Weißen Haus. Und nicht alles, was jetzt von dort kommt, ist den Bonnern geheuer. Die CDU/CSU hat zwar gesiegt, aber die Wähler wollten den verdienten Altkanzler nicht mehr so recht dabeihaben. Mit eiserner Hand und listenreichen Taktiker schafft er sich die neue Grundlage für seine Regierung, die er zwar nicht bis zur Neige auszukosten gedenkt, nicht bis 1965, aber doch so lange, wie er es für richtig hält. Da sitzt er im Plenum und beschaut sich gelassen die Schar jener, die vor ihm kuschten, sich ihm zähneknirschend beugten – oder aber froh sind, ihn wieder dabeizuhaben. Kaum eine Bewegung zeigt sich in seinem Gesicht. Ein Granitfels im Sturm der Politik oder ein Monument der Vergangenheit?