-ge, Bremen

Für den motorisierten Zeitgenossen ist das Parken in einer Großstadt, wie jeder weiß, ein Alptraum. Nicht nur, daß es überall zuwenig Abstellplätze gibt, daß (wenn man sich trotz aller Widrigkeiten einen Platz vor einer geldschluckenden Parkuhr erkämpft oder „erwartet“ hat) plötzlich die notwendigen Groschen fehlen nein, auch die Bestimmungen sind zu kompliziert. Eine Verhandlung vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen lieferte dazu einen klaren Beweis.

Die direkt und indirekt Beteiligten waren in diesem Fall nicht etwa juristische Laien, sondern – wie man meinen möchte – mit allen Tücken des geltenden Rechts vertraute Volljuristen. Als casus belli trat, oder trat vielmehr nicht, ein falsch geparkter Personenwagen auf. Sein Besitzer, ein angesehener hanseatischer Rechtsanwalt, hatte das Vehikel im Frühjahr auf dem Domshof, im Zentrum Bremens, abgestellt. Hier, wo am Vormittag die Grünkramhändler aus der näheren und weiteren Umgebung ihre Waren feilbieten, zieren weiße Markierungsstreifen das Granitpflaster, damit die Kraftfahrer an den Nachmittagen und Abenden „systematisch“ parken können.

War es Eile, war es Unachtsamkeit – jener Rechtsanwalt steuerte sein Fahrzeugjedenfalls nicht in das vorgezeichnete Karree hinein, sondern schräg daneben. Nicht viel zwar, aber immerhin genug, um die Staatsgewalt zum Einschreiten zu veranlassen. Dem Juristen flatterte eine Strafverfügung ins Haus: Wegen Übertretung der Straßenverkehrsordnung. Da er sich unschuldig fühlte, legte der Delinquent fristgerecht Einspruch ein. Es kam zum Prozeß. Die weißen Striche auf dem Parkplatz seien, so argumentierte der Rechtsanwalt des Rechtsanwalts vor dem Amtsgericht, nichts weiter als „Leitlinien zur Erleichterung des Verkehrs“, an die man sich halten könne, aber nicht zu halten brauche.

Der Amtsrichter hörte sich diese mit Schwung vorgetragene Explikation an, klappte die Akte zu und sprach seinen rechtsgelehrten Kollegen frei. Sehr zum Verdruß des Staatsanwalts, der die einschlägige Literatur wälzte und schließlich in der Anlage I zur Straßenverkehrsordnung das fand, was er suchte. Was er zutage förderte, ist die selbst in Juristenkreisen offenbar weitgehend unbekannte Zusatzverordnung zur Straßenverkehrsordnung, die seit dem 14. März 1956 gültig ist. Danach sind die weißen Striche im allgemeinen nur Hinweiszeichen, die nicht hundertprozentig beachtet zu werden brauchen. Aber: Überall dort, wo ein Schild mit dem weißen „P“ auf blauem Grund steht und den Platz als „amtlichen Parkplatz“ kennzeichnet, sind die Markierungstriche /wie Gebote oder Verbote zu werten und demgemäß laut Straßenverkehrsordnung streng zu beachten.

Bei dieser Sachlage – den Domshof zieren mehrere „P“-Schilder – hatte der Rechtsanwalt keine Chance, vor dem vom Staatsanwalt angerufenen Oberlandesgericht zu bestehen. Das Richterkollegium hob denn auch prompt den Freispruch des Amtsrichters auf.