Schuster, bleib bei deinem Leisten, ist in Deutschland eine gern zitierte, sogenannte volkstümliche Weisheit. Gern zitiert vor allem dann, wenn es sich darum handelt, lästige Kritik in ihre Schranken zu verweisen.

Den acht Männern aus dem Geistesleben der Bundesrepublik, die in einem Memorandum kritisch zur Politik unserer Regierung Stellung nahmen, wird jetzt von vielen entgegengehalten, sie sollten sich lieber um ihre jeweilige Fachwissenschaft kümmern und sich nicht in die Politik mischen, von der sie doch nichts verstünden.

Wie eigentlich kam es zu diesem Memorandum? Zunächst einmal: die Verfasser sind nicht heimliche Verschwörer, die auf dunklen Pfaden zufällig zueinander gestoßen sind, sondern es sind Männer, die sich zum Teil seit Jahrzehnten kennen, die zwar in verschiedenen Bereichen arbeiten, aber ein gemeinsames Weltbild entwickelt haben. Carl Friedrich von Weizsäcker und der Pädagoge Picht kennen sich seit ihrer Studentenzeit, der jüngere Freund, Helmut Becker, Präsident der Volkshochschulen, stieß Anfang der dreißiger Jahre hinzu. Heisenberg ist Weizsäckers Lehrer.

Es handelt sich auch nicht um mißvergnügte Oppositionelle, die zum Zeitvertreib Denkschriften anfertigen, sondern um Angehörige jener Elite (nicht zu verwechseln mit Prominenz), der allenthalben – in Wirtschaft und Industrie, in den ersten Reihen des Parlaments – ständig ein zu großer Anteil der allgemeinen Bürde aufgepackt wird: Internationale Konferenzen, Beiräte, Gastvorlesungen, Vorträge, Fachgremien Merkwürdigerweise sind es ja in allen Bereichen gerade die ohnehin Überbürdeten, die sich für das Ganze verantwortlich fühlen und die bereit sind, zu ihrem gewohnten Päckchen noch zusätzlich Arbeit und Verantwortung zu übernehmen.

Diese Männer, zu denen einer der führenden Wissenschaftler der Bundesrepublik, Professor Ludwig Kaiser, Präsident des Wissenschaftsrats, gehört, ferner der evangelische Theologe, Präses Beckmann, und der Mathematiker Dr. Howe (Organisator des sogenannten Göttinger Gesprächs zwischen Theologen und Physikern), sowie der Intendant des Westdeutschen Rundfunks, Klaus von Bismarck, haben nun ihre kritischen Gedanken zur Situation in der Bundesrepublik zusammengefaßt.

Sie waren, wie viele Bürger unseres Staates, damals nach dem 13. August und bei der Regierungsbildung im Herbst verzweifelt über das kleinliche, provinzielle Verhalten in der großen nationalen Krise. Übrigens ein Unbehagen, das in unserer unsteten Öffentlichkeit wieder ein wenig in Vergessenheit geraten ist, das aber inzwischen auf die damals so geschäftige, heute dem Immobilismus verfallene Regierung übergegriffen hat. Heute nämlich spürt man in Bonn den großen Kater und in der CDU die Malaise über den Koalitionspartner, über die dubiosen Geschichten, die den Verteidigungsminister umranken, und über so manches andere. Nicht selten trifft man führende CDU-Mitglieder, die von der großen Koalition träumen und heute, fünf Monate später, feststellen, daß sie in jenen Herbsttagen eine Chance verpaßten.

Alle diese Gefühle waren damals bei den Verfassern des Memorandums wach. Besorgt beschlossen sie, nach langen Diskussionen, ihre kritischen Betrachtungen in Umrissen zu Papier zu bringen. Erst Anfang dieses Jahres haben sie dann diese Gedanken in drei verschiedenen Sitzungen mit Abgeordneten der drei Parteien besprochen. Wer das Manuskript, das nicht zur Veröffentlichung bestimmt war, der Nachrichtenagentur dpa in die Hände gespielt hat, ist nicht bekannt.

Warum sie, die alle in verschiedenen Bereichen des geistigen Lebens voll engagiert sind, sich dazu entschlossen, in den "Bereich der Politiker" vorzudringen? Aus einem sehr plausiblen Grunde: Sie hatten über Jahre das Scheitern, vielmehr das NichtZustandekommen so mancher geplanten Reformen (Hochschule, Krankenkasse, Sozialreform) erlebt. Im Memorandum heißt es mahnend: "Die soziale Grundordnung ist nicht schon deshalb gesund, weil es im Augenblick den meisten gut geht". Die Autoren – von denen Klaus von Bismarck sich mehr als zehn Jahre lang ausschließlich mit Sozialpolitik befaßt hat – sind der Meinung, es werde nur punktuell, nicht grundsätzlich reformiert: Hier ein Wahlgeschenk, dort ein kleines Douceur – überall taktische Maßnahmen, keine planmäßige Neuordnung.

Die gleiche Kritik üben sie an dem Nichtvorhandensein eines Bevölkerungsschutzes (Luft- und Atomschutz), der aus Rücksicht auf die öffentliche Meinung seit Jahren vernachlässigt wurde. Den Grund für all diese Unterlassungen sehen die Autoren darin, daß diejenigen, die die unpopulären Reformen beschließen müßten, ja von der Gunst der Wähler abhängen. Die Gunst der Wähler und nicht die wahren Erfordernisse der Zeit werden damit zum Kompaß des Handelns. Und zwar in so ausgetüftelter Weise, daß schließlich die Meinungsforscher, die minutiös ermitteln, wer warum die Gunst des Volkes genießt, zu den eigentlichen Regenten der modernen Massengesellschaft werden. Eben dies, so meinen die Verfasser des Memorandums, verpflichte diejenigen, die nicht nach diesem Gesetz angetreten sind, ihre Stimme zu erheben.

In bezug auf die Rüstungspolitik ist die Gruppe ebenfalls sehr kritisch. Nicht daß sie an den bestehenden Bündnisverpflichtungen rütteln wollte, sie anerkennt diese in vollem Umfang, ja unterstreicht ihre Bedeutung noch – aber ausgesprochen anderer Meinung ist sie hinsichtlich der atomaren Rüstung. "Der oft gehörte Satz", so heißt es im Memorandum, "wir könnten nicht verantworten, unsere Truppen dem Gegner mit schlechteren Waffen gegenüberzustellen, erscheint uns als ein Ausdruck des Mißtrauens gegen unsere Bundesgenossen, während doch die Befestigung des bestehenden Vertrauensverhältnisses die einzige Garantie unserer Sicherheit ist."

Wie richtig diese Überlegung ist, kam in diesen Tagen zum Ausdruck, als Präsident Kennedy dem deutschen Botschafter Grewe gegenüber offenbar recht ärgerliche Äußerungen machte. Henry Brandon der gewöhnlich vorzüglich informierte Korrespondent der Sunday Times, berichtet, Kennedy habe sich beschwert über "die dreisten Bemühungen von Verteidigungsminister Strauß, das NATO-Konzept des Präsidenten zu unterminieren, nämlich eine Pause zwischen der Anwendung konventioneller und nuklearer Waffen vorzusehen. Der Präsident ersuchte Bonn, doch mehr Vertrauen in amerikanische Garantien zu haben, die nicht jede Woche wiederholt werden könnten."

Und Herbert von Borch berichtet aus Washington in der Welt vom 24. Februar: "Man hält es in einflußreichen Kreisen nicht für berechtigt, daß westeuropäische Verbündete Zweifel an der Bereitschaft der Vereinigten Staaten äußern, im Fall einer Bedrohung Europas Atomwaffen einzusetzen. Dieses Argument für eine unabhängige NATO-Atommacht wird nicht anerkannt.

Das Memorandum nennt das Streben nach nationaler oder europäischer Atomrüstung, die uns von Amerika unabhängig machen könnte, "militärisch illusorisch und politisch gefährlich". Das Stichwort Illusionen spielt eine entscheidende Rolle auch bei der kritischen Betrachtung unserer Außenpolitik. Die Bundesrepublik habe, so meinen jene acht Männer, seit langem sozusagen über ihre realpolitischen Verhältnisse gelebt, was sie zum Aufbau von allerlei fiktiven Positionen verleitet hätte. Dadurch habe sich ein Element der Unwahrhaftigkeit in unsere Konzeptionen eingeschlichen: "Überhöhte Ansprüche einerseits, dumpfe Angst andererseits charakterisieren die politische Atmosphäre.

Nun könnte man zwar einwenden, daß Fiktionen in der Politik nicht minder wichtig seien als Fakten, aber man wird zugeben müssen, daß es unerläßlich ist, sich selber über die verschiedene Qualität dieser beiden Kategorien im klaren zu sein. Und eben dies sei bei uns nicht gewährleistet, so meinen die acht. Zwar wisse man "oben", daß gewisse Ziele, von denen immer gesprochen werde, Illusionen seien, aber niemand nähme es auf sich, die Leute "unten" aufzuklären – was eines Tages zu gefährlichen Rückschlägen führen könnte.

In diesem Zusammenhang spricht das Memorandum von der Oder-Neiße-Grenze. Und zwar weist es auf die Bedeutung der Tatsache hin, daß unsere Alliierten sich viel stärker, als man dies je hätte hoffen können, für Berlin engagiert haben; es sei darum gefährlich, sie zu überfordern, also zu erwarten, daß sie auch für die Grenzen von 1937 einträten, wozu sie, wie man wisse, nicht bereit seien. Die Verfasser halten es für entscheidend wichtig, daß eine aktivere Ostpolitik – vor allem auch gegenüber unserem polnischen Nachbarn – gemacht wird. Sie meinen, die öffentliche Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze in einem die ganze deutsche Frage umfassenden Programm werde "unsere Beziehungen zu Polen entscheidend entlasten, unseren westlichen Verbündeten das Eintreten für unsere übrigen Anliegen erleichtern und der Sowjetunion die Möglichkeit nehmen, Deutschland und Polen gegeneinander auszuspielen

Nun kann man gewiß in dieser Frage sehr anderer Meinung sein und bezweifeln, daß unsere Generation das Recht hat, endgültig auf Gebiete zu verzichten, die zum Teil über 700 Jahre deutsch waren. Auch kann man durchaus in Frage stellen, ob ein endgültiger Gebietsverzicht für die Polen glaubhafter ist als der oft beteuerte Gewaltverzicht, den Regierung und Parlament feierlich abgegeben haben und der ja im Grunde die Gesichtspunkte des Memorandums bereits deckt; vielleicht könnte man ihm durch eine alliierte Garantie mehr Glaubwürdigkeit verleihen. Was man aber nicht kann, ist, die Gewichtigkeit des Memorandums und die Kompetenz seiner Autoren dadurch zu entkräften, daß man diesen einen Punkt herausgreift und ihm eine nicht beabsichtigte Priorität verleiht.

Das Argument "Schuster bleib bei deinem Leisten" ist ein unehrliches Argument. Jede, wirklich jede Partei würde sich glücklich schätzen, könnte sie Männer wie Raiser, Heisenberg, Weizsäcker zu ihren Mitgliedern zählen und sie als politisches Aushängeschild benutzen. Wir, die Staatsbürger, sollten froh sein, daß diese Männer, die weder Parteien noch Interessen vertreten, sich sozusagen als Lobbyisten der Vernunft zum Anwalt der Gesamtheit machen.

Über die durch das "Memorandum der Acht" aufgeworfenen Fragen wird in den folgenden Nummern der ZEIT in loser Folge eine Reihe von Artikeln aus dem Kreis der Unterzeichner und ihnen nahestehender Personen erscheinen. Als erster wird Klaus von Bismarck zur Sozialpolitik Stellung nehmen. (Text des Memorandums auf S. 6.)

Marion Gräfin Dönhoff