Paris, Anfang Mai

Ein Zitat, das nachdenklich macht: „Sie dachte, mit Recht, daß ein Volk, das nur durch diesen oder jenen Mann gerettet werden könne, nicht für lange gerettet sein werde – selbst durch diesen Mann – und es außerdem kaum verdiene, gerettet zu werden. Mit der Freiheit ist es nicht dasselbe wie mit einer Schlacht. Eine Schlacht, als Angelegenheit eines einzigen Tages, kann durch das Talent des Generals gewonnen werden, aber die Freiheit muß – um existieren zu können – ihr Fundament in der Nation selbst haben und nicht in den Tugenden oder im Charakter eines Chefs.“ Niemand wird die Aktualität dieser vermutlich 1805 von Benjamin Constant in seinem „Brief über Julie Talma“ niedergeschriebenen Sätze bestreiten wollen. Sie können in der gegenwärtigen innerpolitischen Situation Frankreichs als Warnung dienen.

Alles deutet darauf hin, daß sich der Staatschef mit der Absicht trägt, die zweite Phase seines Regimes stärker auf die Grundzüge einer Präsidialdemokratie auszurichten. Er selber hat sich in einer Fernsehrede lediglich zur Absicht geäußert, häufiger zum Referendum zu greifen, „dem saubersten, aufrichtigsten und demokratischsten Verfahren, das es gibt“. Es handelt sich um rudimentäre Grundsätze einer Verfassungsreform, die unter dem Schlagwort „direkte Demokratie“ präsentiert wird.

Nach seiner bewährten Taktik der Falls accomplis scheint de Gaulle die Verfassungsreform (im juristischen Sinne) durch eine Evolution der Verfassungswirklichkeit vorwegnehmen zu wollen: Das Referendum hat er bereits in seiner letzten Fernsehrede zum traditionellen Bestandteil der politischen Sitten Frankreichs erklärt und den Ausbau der präsidialen Vollmachten hat er durch die Kabinettsumbildung eingeleitet. Die bisherigen praktischen Erfahrungen im Rahmen der von Debré geschaffenen Verfassung der V. Republik haben nämlich erkennen lassen, daß zwar schwere Konflikte zwischen Parlament und Regierung vermieden wurden, dafür aber heikle Differenzen zwischen den zwei Köpfen der Exekutive – dem Staatspräsidenten und dem Premierminister – auftauchten. De Gaulle begegnete diesem Hindernis durch zwei Maßnahmen: Er ersetzte den Politiker Debré durch den glänzenden Verwaltungsfunktionär und Wirtschaftsfachmann Pompidou. Ferner schwächte er die Opposition im Parlament dadurch, daß er Vertreter der kritisierenden Parteien in die Regierung aufnahm.

Es kann gewiß nicht bestritten werden, daß es in einem Staatswesen gelegentlich notwendig sei, die Verfassung neuen Gegebenheiten anzupassen. Besonders in Frankreich sind Verfassungsänderungen so wenig selten gewesen, daß sie das politische Bewußtsein des Bürgers kaum zu schockieren vermögen. Desto wichtiger erscheint es indessen, die neue „direkte Präsidialdemokratie“ – was immer man darunter versteht – an den klassischen Prinzipien der Demokratie zu messen und sie auf ihre langfristige Tauglichkeit hin zu prüfen.

Vertieft man sich denn also in die gegenwärtige Diskussion um die „direkte Präsidialdemokratie“ und um Heil oder Unheil eines Referendums, dann gewinnt man den Eindruck einer Begriffsverwirrung. Es klingt danach, als würde etwas Gutes durch etwas Besseres ersetzt, wenn eine repräsentative Demokratie zu einer „direkten“ Demokratie gemacht wird. Eine Demokratie verdient aber das Prädikat „direkt“ nur dann, wenn der einzelne Bürger in einem überschaubaren politischen Raum unmittelbar an den Entscheidungen mitwirkt. Dies ist allerdings bei Völkern von vielen Millionen Bürgern und bei dem komplizierten Apparat des modernen Staates praktisch (sozusagen: technisch) ausgeschlossen. Und daher gelangte man zur repräsentativen Demokratie, bei der zwei grundlegende demokratische Prinzipien gewahrt bleiben: Die politische Meinungsbildung „von unten nach oben“ und die Verantwortlichkeit der Exekutive gegenüber dem Souverän oder seiner Vertretung, dem Parlament.

Auch in einer modernen repräsentativen Demokratie kann nun freilich das Referendum eine sinnvolle Institution sein, sofern es dem Volk als Souverän das Recht einräumt, gesetzgeberisch aktiv zu werden. Das Verfahren bedeutet in diesem Falle eine Rückkehr zu den Quellen der Demokratie und ist gleichzeitig ein erzieherischer Akt für die politische Verantwortung des Bürgers. Ganz etwas anderes ist aber das Referendum, wie de Gaulle es benutzt: als ein Recht des Staatspräsidenten, dem Volke – wenn es erwünscht scheint – das Wort zu einer Fragestellung eigener Formulierung zu erteilen. Hier wird den Stimmbürgern von Zeit zu Zeit huldvoll gestattet, eine Suggestiv-Frage mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten. Und so dient das Referendum dazu, das Parlament zu umgehen und eine öffentliche Diskussion der Sachverständigen zu vermeiden.

„Wenn ich wissen will, was Frankreich denkt, befrage ich mich selbst“, hat de Gaulle einmal gesagt, und das ist wohl die Formel für die „direkteste“ Demokratie. In der Tat: Geschickt gehandhabt, kann das Referendum als ein reißender Strom plebiszitärer Zustimmung jederzeit im Volk entfesselt werden, wenn es gilt, ein Stück Tagespolitik in den Orkus der Geschichte zu spülen. De Gaulle hat gewiß nichts mit einem Faschisten gemein; dies zu behaupten, wäre nicht bloß beleidigend, sondern dumm. Aber er wird Nachfolger im Amt des Staatschefs haben. Und ist nicht die Gefahr groß, daß er, wenn er sich mit der beabsichtigten Verfassungsreform einen konstitutionellen Maßanzug schneidern läßt, ein Kostüm erhält, das auch Politikern geringeren moralischen Formats bequem sitzen könnte? Rudolf Fischer