Selbst der gewissenhafteste Kraftfahrer kann es nicht immer verhüten, daß er im heutigen Verkehr einmal verkehrt verkehrt. Daran ist der oft verwirrende Urwald von Verkehrszeichen nicht ganz schuldlos. Das haben auch die gestrengen Verkehrsrichter am Bundesgerichtshof zugestanden.

In einem sehr aufschlußreichen Urteil (III ZR 30/60) stellen die Bundesrichter nämlich fest, daß Verkehrszeichen gut sichtbar und deutlich angebracht sein müssen, wenn sie rechtsverbindlich wirken sollen. Mit dem Aufstellen der Verkehrszeichen ist es allein nicht getan. Manchmal häufen sich Verkehrsschilder derartig, daß sie selbst bei langsamem Fahren kaum richtig erkannt werden können. Dann ist aber ihr Zweck verfehlt. Der heutige Kraftverkehr ist ein Schnellverkehr. Diese Tatsache ist auch für die Polizei maßgebend, die für die richtige Aufstellung von Verkehrsschildern verantwortlich ist. Daher müssen Verkehrszeichen so angebracht sein, daß sie für Kraftfahrer bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit durch einen beiläufigen Blick deutlich erkennbar sind und eine möglichst gefahrlose Abwicklung des Verkehrs ermöglichen. Mithin dürfen die Verkehrsschilder weder undeutlich noch irreführend sein. – ke