Von Rüdiger Altmam

Wie der Bundeskanzler im Herbst von der Grippe, so wird die CDU in gewissen Zeitabständen von einem leichten Reformfieber befallen. Erinnern wir uns an die sogenannte Kanzlerkrise im Jahr 1959, als Adenauer mit einer großen Rochade auf das Feld des Bundespräsidenten zog und nachher, an Hand des Verfassungstextes über Möglichkeiten und Grenzen dieses Amtes belehrt, diesen Zug wieder zurücknahm. Auch damals glaubten einige Führer der CDU, die Zeit sei jetzt reif für eine Parteireform; aber sie irrten sich. Mit ruhiger Entschiedenheit nahm ihnen der erste Parteivorsitzende die Entwürfe aus der Hand und legte sie zu den Akten.

Allerdings hat sich die Lage inzwischen zu Ungunsten der Union verschoben. Damals, 1959, schien sie auf dem Höhepunkt ihrer Macht zu stehen. Inzwischen hat sie die absolute Mehrheit verloren. Ihr außenpolitisches Konzept mag in den Prinzipien eindeutig sein, in der Praxis ist es verwirrt. Ein Blick auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik, auch auf die Kulturpolitik genügt, um in diesen Kerngebieten der inneren Politik ein ähnliches Bild zu finden. Diesmal nach den Bundestagswahlen 1961, war es Adenauer selbst, der den Anstoß gab, sich mit der Parteireform zu beschäftigen. Was hat er wohl damit gemeint?

Das ist schwer zu sagen. Jedenfalls hat der Parteivorstand den Abgeordneten Rainer Barzel, einst Protegé und intellektueller Hilfsarbeiter Karl Arnolds, mit einem Gutachten über „Das geistige und gesellschaftliche Bild der Gegenwart und die künftigen Aufgaben der CDU“ beauftragt. Es wurde eine Enttäuschung für alle, die sich der Illusion hingaben, die Führung der Union wünsche eine realistische, schonungslose Analyse ihrer Politik, für alle, die hofften, ein junger aufstrebender Politiker habe die Absicht, den zahlreichen Katzen, die durch das Revier der Union schleichen, Schellen umzuhängen. Das Gutachten Barzels war aber auch eine Enttäuschung für Adenauer selbst, der denn auch sehr schnell ein abfälliges Räuspern vernehmen ließ. Immerhin wird sich der Parteivorstand offiziell mit dem von ihm bestellten „Papier“ zu beschäftigen haben. Zum mindesten muß er sich mit der Kandidatur von Hermann Josef Dufhues für das Amt eines geschäftsführenden Vorsitzenden der CDU befassen – und das ist ein Mann, für den eine Reform zugleich das Vehikel seiner politischen Karriere bedeutet.

Aber wer soll reformiert werden? Kann die Parteiführung sich selbst reformieren, oder die Fraktion? Soll die CDU sich auf ein Programm festlegen, statt sich mit den viel bequemeren „Leitsätzen“ zu begnügen? Will man eine „geistige“ Erneuerung oder nur eine Organisationsreform? Im Grunde möchte man wohl alles zusammen; denn das eigentliche, wenn auch verschwiegene Ziel aller dieser Reformwünsche ist eine bessere Regierungspolitik der Union. Man spürt es im Gutachten Barzels. Wie löst sich ihm die Zunge, wenn er auf die besonnte Vergangenheit der guten alten Zeit zurückblickt! In der Tat, wer erfolgreich Politik macht, braucht keine Reform. Aber wie macht man erfolgreich Politik? Auch die CDU steigt nicht zweimal in den gleichen Fluß.

Bleiben wir zunächst bei der Parteispitze. Und da ist zunächst banal festzustellen, daß Konrad Adenauer nicht jünger, sondern nur älter werden kann: Die Zentralperson der Partei läßt sich nur stürzen, nicht reformieren. Aber dann wäre die Partei eben ohne Zentralperson. Und wen beschleicht nicht leises Bangen, wenn er an Adenauers Nachfolger denkt? Reform hieße hier, daß die „Mannschaft“ sich in rivalisierende Gruppen aufspaltete, daß Meinungsverschiedenheiten wirklich ausgetragen würden, daß der oder jener Prominente – außerhalb seines Verwaltungsressorts – das Risiko eines Konzepts, einer realistischen Analyse, eines persönlichen Führungsanspruchs öffentlich zu übernehmen bereit wäre. Wie jedermann weiß, ist das nicht der Fall. Man befürchtet in der heutigen Lage nicht ohne Grund, daß sich aus solchen Auseinandersetzungen Kämpfe zwischen verschiedenen Parteiflügeln entwickeln könnten, man scheut die Auflösung der Union in Interessengruppen – oder, um es einfacher zu sagen, man hat Angst vor dem linken Flügel.

Eine weitere Hemmung kommt hinzu: Das Prestige der „Mannschaft“ ist weniger persönlicher als kollektiver Art. Solange Konrad Adenauer regiert, gibt es wohl so etwas wie eine Solidarität der Erbengemeinschaft: Die Plattform selbst ist nicht strittig, und der Kampf um die besten Plätze beginnt nicht vor der Erbauseinandersetzung. Aber das ist es nicht allein: Die führenden Politiker der Union haben es seit langem verlernt, originelle Gedanken zu äußern. Es genügt ihnen, Teilhaber der Macht zu sein. Ist es nicht rührend (und bezeichnend), daß eine große Tageszeitung auf dem Höhepunkt der Fibag-Affäre schrieb, der Minister Strauß müsse auf jeden Fall bleiben, weil er intelligent sei und persönliches Machtbewußtsein zeige?