Mit „Jein“ kommt die SPD nicht Zlim Ziel

Von Hans Robinsohn

Die SPD hat es schwer mit ihren Kritikern. Früher hieß der Vorwurf gegen die Sozialdemokratie in der Bundesrepublik, sie betreibe Opposition um jeden Preis, Heute, nachdem die SPD ihren Deutschlandplan begraben und ihr Programm vom Marxismus gereinigt hat, lautet der Vorwurf, sie habe keine Alternative mehr zu bieten, sie erfülle nicht mehr ihre Pflicht als Opposition. Auch in der SPD gibt es – das zeigen die Anträge zum Kölner Parteitag – eine ansehnliche Zahl von Unzufriedenen, die den kämpferischen Elan, die klare Linie früherer Jahre vermissen. Dieses Unbehagen mag oft aus einer falschen Einschätzung der politischen Situation herrühren; daß es allenthalben vorhanden ist, läßt sich nicht bestreiten. Ein harter Kritiker der „versöhnlichen Politik“ ist Dr. Hans Robinsohn, der seit langem die Arbeit der SPD nicht nur von außen kennt.

Betrachtet man die politische Entwicklung seit den letzten Bundestagswahlen, dann erscheint nichts so dringlich wie eine neue Regierung. Aber der Eindruck ist unrichtig: Was wir vor allem brauchen, ist eine Opposition!

Ich sage bewußt nicht: eine neue Opposition, denn wir haben keine alte gehabt. Die Parteien im Bundestag unterscheiden sich nicht dadurch, daß die einen die Regierung stützen und die anderen sie angreifen, sondern dadurch, daß die einen „dran sind“ und die anderen „dran sein möchten“. Dieser Unterschied ist zu gering, um eine politisch entscheidende Bedeutung zu haben.

Als während des letzten Bundestags-Wahlkampfes eine Reihe von Schriftstellern erklärten, wir brauchten eine neue Regierung, hatten sie recht. Als sie deswegen – wenn auch mit Vorbehalten und Bedenken – empfahlen, für die SPD zu stimmen, bewiesen sie realpolitischen Sinn. Wenn sie aber in der SPD eine politische Alternative sahen, so haben sie sich offenbar getäuscht.

Die SPD bietet andere Leute an – aber das ist auch alles!