Wie gewinnen wir politische Konzeptionen?

Von Hellmut Becker

I.

Nach 1945 mußte der Hunger überwunden und das Zerstörte wiederaufgebaut werden. Es ist üblich geworden, sich der ersten Nachkriegsjahre als einer Zeit besonderer geistiger Produktivität und menschlicher Erfülltheit zu erinnern. Dabei ist richtig, daß der Zwang der Not die Unmittelbarkeit der Antwort und die Phantasie der Perspektive herausforderte. Es wäre aber eine grauenvolle Vorstellung, wenn der Mensch nur am Rande des Abgrunds zu Aktivität und Produktivität fähig wäre. Es verkleinert die aufrüttelnde Wirkung jener Zeit nicht, wenn wir heute feststellen, daß es auch damals nicht gelungen ist, der Neuordnung und dem Wiederaufbau eine Form zu geben, die wir langfristig als den Ausdruck unserer realen Situation empfinden könnten.

Deutschland wurde mit erfolgreicher Anstrengung in den Sattel gesetzt, aber niemand machte sich Gedanken, wohin Deutschland nun reiten sollte. Die Freude über das erfolgreiche Funktionieren des Alltäglichen war so groß, daß die Neubesinnung über das Wozu und Wohin, die in den Gesprächen zur Zeit des Zusammenbruchs eine so große Rolle spielte, unterblieb. Das Gesicht unserer Städte, das nur in wenigen Ansätzen in die Zukunft weist, ist ein Beispiel dafür. Die vitale Anstrengung der Jahre 1945–1950 blieb nach rückwärts gerichtet. Sie stellte eine Vergangenheit wieder her und wehrte sich gegen eine andere Vergangenheit.

Das Grundgesetz des neuen Staates beantwortete die ungelösten Probleme der Weimarer Zeit. Schule und Universität versuchten einen Zustand wiederherzustellen, der im Nationalsozialismus nicht ohne eigene Schuld zusammengebrochen war. Mitten im 20. Jahrhundert wurde in Deutschland eine Verwaltung wiederaufgebaut, in der die Elemente des 18. Jahrhunderts unbekümmert wiederbelebt wurden, und eine Demokratie errichtet, die der Honoratiorengesellschaft des 19. Jahrhunderts entsprochen hätte. Die Universität knüpfte getrost bei Humboldt an, die Schule in Norddeutschland bei den zwanziger, in Süddeutschland bei noch weiter zurückliegenden Jahren. Die Sozialpolitik führte den späten Bismarck weiter. Lediglich die Wehrpolitik traf den Ton des 20. Jahrhunderts zum Teil mit erheblichem Erfolg: Sie baute auf der Tatsache auf, daß der Soldat, der in der Vergangenheit nicht denken sollte, um besonders gut verwandt zu werden, heute denken muß, wenn er verwendbar sein soll.

Die vitale Kraft des Jahres 1945 ist verbraucht. Der Mangel an gedanklicher Klärung der Grundpositionen wird daher immer spürbarer. Das Beunruhigende an der Situation der Bundesrepublik ist die illusionäre Atmosphäre und das Aufgehen in tagespolitischen Fragen, das Überwiegen an Taktik und der Mangel an Strategie. Das „Memorandum der Acht“ hatte zwei Stoßrichtungen: gegen die Unwahrhaftigkeit in unserer Außen- und Rüstungspolitik und gegen die Konzeptionslosigkeit in weiten Teilen unserer Innen- und Kulturpolitik. Die Frage liegt nahe, auf welche Weise eigentlich eine politische Konzeption in unserer Zeit entsteht. Auf welche Weise kann sich insbesondere eine verantwortliche Regierung zu bestimmten Sachfragen eine Konzeption verschaffen?