Bonn im Juli

Verwundert reibt man sich die Augen: Wie am Aschermittwochmorgen alle Faschingssünden, die eben erst begangen wurden, jäh bereut werden, so scheint auch über die Sünden, die eben noch an unserer Währung und Wirtschaft begangen worden sind, in Bonn plötzlich Reue ausgebrochen zu sein. Angesehene Männer der Regierung und Wirtschaft setzten sich im Palais Schaumburg zu einem Aschermittwochsgespräch über die Erhaltung der Währungsstabilität, der Wettbewerbs- und insbesondere der Exportfähigkeit der deutschen Wirtschaft zusammen.

Wie lange ist es eigentlich her, daß die letzten Wahlgeschenke leichthin ausgeteilt wurden? Erhöhung zahlreicher öffentlicher Gehälter und Löhne, Subventionen aus Steuermitteln für den Bergbau – bereut und vergessen? Bedenkenlose Anforderungen der Ressorts an den Bundesetat – nie, nie wieder? Und was ist aus dem Baustopp geworden? Ein Torso geplanter Wirkungsmöglichkeiten. Der Paragraph 7b, Abschreibungsmöglichkeit und damit Bereicherungsquelle gerade für solche, denen man eher als anderen etwas wegnehmen könnte, blieb ungeschoren in all dem bundestäglichen Theaterdonner, der um ihn gemacht wurde. Man hört Namen – die Spucke bleibt einem weg, wie die Berliner sagen –, wer da alles von diesem 7b Gebrauch macht! Ist er etwa deshalb so zählebig?

Da ist also ein Gremium hochangesehener Finanz- und Wirtschaftsexperten unter Vorsitz des Bundeskanzlers zusammengetreten, und man wird sich noch öfter treffen. Sehr gut! Aber sollten die Mitglieder dieses erlauchten Gremiums wirklich nicht längst wissen, wie der Währungsstabilität, der Wettbewerbsfähigkeit am besten gedient werden kann? Da gibt es Steuervergünstigungen, Abschreibungsmöglichkeiten, die, einst sinnvoller Wirtschaftsimpuls, jetzt nur noch Formen legalisierter Steuerhinterziehung sind, die ohne Rücksicht auf soziale Optik Vermögen kumulieren helfen. Da gibt es ein schon von Geburt an bresthaftes Kartellgesetz, weil die vielen Geburtshelfer nicht ein lebenskräftiges, sondern ein schwaches Kind zur Welt bringen wollten. Es könnte unschwer auf die Beine gestellt werden. Zum Beispiel könnte man die Preisbindung der zweiten Hand aufheben und nur für Ausnahmefälle gelten lassen. Vorschläge solcher Art sollen ausgearbeitet worden sein. Aber werden sie auch verwirklicht werden? Man könnte eine Reihe der inneren EWG-Zölle senken, um einigen Gewerbezweigen die Sporen zu geben, damit sie schärfer kalkulieren lernen. Aber es geschieht nicht. Warum?

Es gab eine Zeit, da hatten Vocke, der Vorgänger Blessings, zu Schäffer und Erhard einen guten Kontakt. Wirtschafts- und finanzpolitische Maßnahmen wurden erst dann in größerem Kreise beschlossen, nachdem sich die drei darüber verständigt hatten. Damals war es nicht so leicht möglich, daß irgendwelche Interessenten zum Bundeskanzler liefen, wenn sie glaubten, sich über den Bundeswirtschaftsminister beschweren zu müssen. Selbst wenn sie schon damals im Palais Schaumburg ein so williges Ohr gefunden hätten wie jetzt, wären sie um die Klippe der drei nicht herumgekommen. Warum finden sich nicht Erhard, Starke und Blessing auch zu einem solchen Bund zusammen? Vielleicht bedürfte es dazu des Kampfes. Aber wer nicht kämpfen will, kann in der Politik nicht reüssieren.

Der Bundeskanzler, ein Taktiker von großem Format, hat jedesmal, nachdem eine Wahlschlacht vorüber war, schon an die nächste Wahl gedacht. Und meistens war es auch er vor allen anderen, der den Interessentenwünschen entgegenkam. Nun aber hat der Blick auf kommende Wahlen für ihn persönlich seine Faszination verloren. Gerade er könnte jetzt mehr als andere zur Eindämmung der Begehrlichkeiten beitragen. Und begehrlich sind nicht nur die Arbeitnehmer, die überhöhte Lohnforderungen stellen und damit die Freiheit der Tarifautonomie mißbrauchen. Man könnte dem kleinen Mann weit überzeugender klar machen, daß er sich in seinen Grenzen halten müsse, wenn dem Übermut der Reichen glaubwürdigere Schranken gesetzt würden. Es ist vieles faul in diesem Staate. Jeder, der von den Dingen ein wenig versteht, weiß, was faul ist und wo und wie es herausgeschnitten werden könnte. Aber dazu gehört ein fester, auch durch Wahlgelder unbeirrbarer Wille. Es kommt nicht aufs Reden an. Jetzt zählen nur noch Taten. Sollten sie ausbleiben, könnte der verantwortlichen Regierungsmehrheit im Jahre 1965 die Rechnung präsentiert werden.

Robert Strobel