Von Rolf Zundel

Wäre die Bundesrepublik eine stille Pazifik-Insel im Windschatten der großen Ereignisse, dann könnte man sich vielleicht mit dem letzten Jahr zufrieden geben. Beschäftigt waren die Politiker der Bundesrepublik sehr. Es wurde mehr konferiert und auch mehr intrigiert als je zuvor; persönliche Querelen und Parteistreitigkeiten wurden genug ausgetragen. An politischen Affären war kein Mangel, Politik aber wurde selten gemacht. Ein Jahr lang kreißte der Berg in Bonn. Geboren wurde ein neues Kabinett Adenauer.

Neu war diese inselhafte Geschäftigkeit nicht. Schon im Jahre 1961 hatte die Bundesrepublik so viel mit sich selbst zu tun gehabt, daß sie nach außen hin kaum mehr aktiv in Erscheinung getreten war. Erst hatte der Wahlkampf damals alle Energien beansprucht, dann waren Herbst und Winter damit zugebracht worden, eine Koalition zusammenzubauen, deren Fundamente Halbwahrheiten und stille Vorbehalte waren. Im abgelaufenen Jahr konnten die Bürger der Bundesrepublik beobachten, wie dieses Fundament bröckelte, wieder geflickt wurde und schließlich doch zerbrach.

Daß die Arbeit des Parlaments darunter litt – wen wundert es? Nur ein Beispiel: Immer wieder wurde an dem Sozialpaket herumgepackt, aber wie es endgültig aussehen soll, damit es die beiden Koalitionspartner und allen Gruppen innerhalb der CDU Wohlwollen oder doch wenigstens Duldung findet, daran rätseln die Experten immer noch herum.

Gewiß, an guten Absichten hat es nicht immer gefehlt, und sicher nicht beim Bundeswirtschaftsminister. Als Erhard im Frühjahr in einer Fernsehrede zum Maßhalten aufrief, fanden die meisten, so unrecht habe er nicht – soweit "die anderen" betroffen seien. Nur langsam wuchs das Bewußtsein, daß die Bundesrepublik insgesamt nicht mehr aus dem Vollen schöpfen kann. Die Regierung ging mit gutem Beispiel voran: Das Kabinett beschloß einen Sparetat. Inzwischen freilich ist der Haushalt durch nachträgliche Forderungen so belastet, daß vom guten Beispiel nur noch der gute Vorsatz übriggeblieben ist.

Gediehen aber sind die Affären. Schuld daran, glaubt man dem Hauptbetroffenen Franz-Josef Strauß, tragen Opposition, FDP und Presse, die verantwortungslos kleine Pannen hochgespielt haben. Die Fibag-Affäre beschäftigte wochenlang einen parlamentarischen Untersuchungsausschuß. Erst im zweiten Anlauf fand sich eine Mehrheit im Parlament, die seinen Bericht billigte.

Diese Affäre schadete im wesentlichen nur dem Ansehen des Bundes Verteidigungsministers; sie war indes kaum ausgestanden, als die nächste kam: die Spiegel-Affäre. Und sie traf nicht nur Franz-Josef Strauß, den sie das Ministeramt kostete, sie erschütterte das Vertrauen in die ganze Bundesregierung und hinterließ einen häßlichen Makel auf dem Bild der Bundesrepublik im Ausland. Am Ende sprengte sie die Koalition.