Von Robert Strobel

Bonn, im Dezember

Wer den Bundestag seit seinen Anfängen aus der Nähe betrachtet hat, ist beunruhigt. Manches hat sich zum Schlechteren gewendet. Mit welchem Ungestüm, mit welcher Zähigkeit ist doch der erste Bundestag, auch noch der zweite an die schier niederdrückende Arbeit gegangen. Zuweilen sah es damals so aus, als ob dies alles gar nicht zu bewältigen sei. Denn wie uns die Nazis ein zertrümmertes Reich, so haben sie uns auch ein zertrümmertes Recht hinterlassen. Hunderte Gesetze mußten nach tückischen Abgründen untersucht, viele mußten neu geschaffen werden: für die Kriegsopfer, für die 131er, für den Wohnungsbau, für die Vertriebenen – die Liste ließe sich fast beliebig verlängern. An dieser Arbeit sind viele Abgeordnete zerbrochen.

Heute braucht der Bundestag sich nicht mehr in hastiger, enervierender Arbeit zu verzehren. Er kann gelassener disponieren. Er kann den Blick freier halten für andere Dinge. Aber sind nicht viele Abgeordnete derselben Versuchung erlegen, die "draußen im Lande" so viele Energien lahmgelegt hat? Ein Parlamentarier, der in der Wirtschaft eine leitende Position hat (jetzt hat er sie auch in der Bonner Hierarchie), sagte kürzlich, es sei zwecklos, eine Ausschußsitzung auf neun Uhr vormittags anzuberaumen, denn die Herren kämen ja doch nicht vor zehn. Und manche kommen überhaupt nicht – nicht jedesmal, aber doch oft –, und dann gibt es bei den Abstimmungen in den Ausschüssen Zufallsmehrheiten. Nachher kostet es viel Mühe und Zeit, die vom Wähler gewollte Proportion wieder herzustellen.

So stockt die Arbeit in den Ausschüssen immer wieder. Fast 80 Gesetze, die für die zweite Lesung im Plenum zu bearbeiten sind, lagen Anfang Dezember noch bei den Ausschüssen. Unter ihnen so wichtige Gesetze wie die Novelle zum Aktienrecht, die Änderung der Unfallversicherung. Sie liegen dort seit fast einem Jahr. Es gibt Gesetze, wie die Urheberrechtsgesetze oder das Gesetz zur Ergänzung des Bundesgrenzschutzgesetzes, die bald ein Jahr lang auf die erste Lesung warten. Das sind freilich Ausnahmen. Aber es sind Fingerzeige für das Nachlesen der Arbeitsintensität. Im Ältestenrat wird oft darüber geklagt. Im Plenum zeigt sich häufig eine ärgerliche Teilnahmslosigkeit. Eine Sitzung auf den Freitag anzuberaumen, ist eine riskante Gesuchte. Wenn die Mittagszüge nach Süden oder gen Norden fahren, dann schrumpft der Bundestag bis zur Abstimmungsunfähigkeit. Nicht einmal das Mittel der namentlichen Abstimmung, bei der die Abwesenheit mit 50 Mark geahndet wird, hilft gegen diesen Zug zu den Zügen.

Gewiß, die Abgeordneten fahren in ihre Wahlkreise. Sie haben auch dort ihre Aufgabe. Und sie in notwendig. Aber könnten sie nicht die Reise erst am Nachmittag antreten? Es gibt viele unter ihnen – es mag ein gutes Drittel sein –, die sich nicht schonen. Ohne sie käme die ganze Parlamentsmaschine zum Stehen. Zuweilen hat man freilich den Eindruck, daß die anderen, die weniger Emsigen, die im übrigen die gleichen Diäten beziehen, in dieser so unterschiedlichen Aufteilung der Bürden eine natürliche Ordnung erblicken. Sollten sie nicht jetzt, wo ein neues Jahr mit wichtigen gesetzgeberischen Aufgaben beginnt, darüber nachdenken, ob das so bleiben kann? Jeder Mißstand kann eine Zeitlang dauern. Eines Tages aber wird die Rechnung präsentiert.

Es scheint, daß auch die Parlamentsferien zu lange sind: drei Monate im Sommer, ein Monat zu Weihnachten, drei Wochen zu Ostern, zwei Wochen zu Pfingsten, dazu die sitzungsfreien Wochen. Früher konnte sich das ein Parlament erlauben. Da stellte die Wirtschaft noch keine solchen Ansprüche an den Gesetzgeber. Da war die internationale Verflechtung noch nicht so eng, da war der Straßenverkehr noch kein Problem, und die Entwicklungshilfe war unbekannt.