W. K., München

Ein Bayer muß einen Bauch, einen Stock und einen Dackel haben. Außerdem muß er einige Maß’ vertragen können. Daß diese Maß’ vollwertiges Bier enthalten müssen, ist selbstverständlich.

Wiewohl Alfons Goppel, der neue bayerische Ministerpräsident, über keines dieser hier aufgezählten Attribute verfügt, erwies er sich dennoch diesertags als ein echter Bayer, Verachtungsvoll wies er eine Batterie von 5000 Flaschen „Malznährtrunk“ zurück, die ihm eine Aktionsgemeinschaft der Nährtrunkhändler als Weihnachtsgeschenk für Altersheime überreichen wollte. Denn Malznährtrunk gilt in den Augen eines Bayern als so etwas wie eine dünnflüssige Limonade.

Um diesen Malznährtrunk ist überdies südlich der Main-Linie seit gut zehn Jahren ein heftiger Krieg entbrannt Er begann nach der Währungsreform, als die bayerischen Brauer statt des Dünnbieres wieder vollwertiges Bier herstellen konnten. Das trinkfeste Bayern – rund 170 Liter pro Kopf der Bevölkerung – übte damals naturgemäß eine besondere Anziehungskraft auch auf außerbayerische Brauereien aus. Den harten Konkurrenzkampf witternd, versuchten deshalb die bayerischen Brauer ihren Markt durch Berufung auf das bayerische Reinheitsgebot abzusichern. Plakate erinnerten an eine Verordnung Herzog Wilhelms IV. aus dem Jahre 1516, wonach zu „Bier allein Gersten, Hopfen und Wasser genommen“ werden’sollen. Dieses Reinheitsgebot blieb in Bayern bis zum heutigen Tage erhalten.

Als der Freistaat Bayern 1919 in die Biersteuergemeinschaft des Reiches aufgenommen wurde, fügte man in das Eintrittsgesetz den sogenannten „bayerischen Vorbehalt“ zugunsten des Reinheitsgebotes ein. Dieser Vorbehalt wurde später – zuletzt 1952 – in den bayerischen Biersteuergesetzen sanktioniert. Jeder Zuckerzusatz war danach verboten.

Die außerbayerischen Brauereien kümmerten sich indes um dieses Herstellungsgebot nur wenig, zumal da seit 1927 kein ausdrückliches Vertriebsverbot mehr bestand. Bis zu jenem Zeitpunkt war durch den Paragraphen 367 des Strafgesetzbuches der Vertrieb von „verfälschten Getränken“ pauschal verboten, während das damals nachfolgende Lebensmittelgesetz ein Verkehrsverbot nur für jene Fälle vorsah, in denen dies ausdrücklich festgelegt war. So kam es, daß in Bayern „verfälschtes Bier“ nicht hergestellt, wohl aber vertrieben werden darf.

Nach dem Kriege versuchten die bayerischen Brauer diesen „Widersinn“ durch Gerichtsentscheide aus der Welt zu schaffen. Durch Musterprozesse, die der Bayerische Brauerbund gegen Süßbierhändler anstrengte, sollte die „Gesetzeslücke“ geschlossen werden. Aber die Gerichte waren sich nicht einig. So verbot das Landgericht Würzburg im September 1954 einer Münchener Brauerei die Behauptung, daß der Vertrieb von Nährbier in Bayern verboten sei und bestraft werde. Das Amtsgericht Münchberg dagegen verurteilte im Oktober des gleichen Jahres einen Bierverleger, der gesüßtes „obergäriges“ Bier vertrieben hatte, zu 100 Mark Geldstrafe, ersatzweise zehn Tage Haft.

Sowohl Brauer als auch Süßbierverleger bemühten nun die Gutachter. Der inzwischen verstorbene Staatsrechtslehrer Professor Nawiasky sprach sich für ein Vertriebsverbot von gezuckertem Bier aus, der Bundesfinanzhof kam jedoch in einem Gutachten vom Jahre 1955 zum gegenteiligen Schluß. Im Mai 1956 wiederum entschied dasBayerischeOberste Landesgericht in einer Revisionsverhandlung gegen zwei fränkische Bierverleger, daß der Vertrieb von Süßbier in Bayern verboten sei. Der Bundesgerichtshof schließlich sagte das Gegenteil: Obergäriges, gesüßtes Bier könne in Bayern wohl eingeführt und verkauft werden, freilich nur dann, wenn es nicht unter der Bezeichnung Bier vertrieben werde.

So verkauften die Süßbierhändler weiterhin ihren „Malztrunk“. Da kam der Bayerische Brauerbund auf die Idee, den Landtag um ein eigenes „Gesetz über den Verkehr mit Bier“ zu bitten. Und der CSU-Abgeordnete Franz Elsen, Direktor der Bayerischen Staatsbank, nahm sich der Sache sogleich wohlwollend an.Er brachte einen Gesetzentwurf ein, nach dem laut Paragraph 1 verboten ist, „Bier, zu dessen Herstellung entgegen dem bayerischen Reinheitsgebot nicht ausschließlich Malz, Hopfen, Hefe und Wasser verwendet worden sind, in Bayern gewerbsmäßig anzubieten, feilzuhalten, zu verkaufen oder sonst in den Verkehr zu bringen.“

Denkschriften gingen hin und her. In Würzburg konstituierte sich eine Aktionsgemeinschaft der Nährtrunkhändler und bombardierte die bayerischen Abgeordneten mit Stellungnahmen, in denen die Absicht, den Vertrieb von Süßbier in Bayern zu verbieten, als eine „am Rande des Lächerlichen angesiedelte Schildbürgerei“ bezeichnet wurde. Die Aktionsgemeinschaft schrieb: „Warum ist das Süßbier für 40 Millionen Deutsche außerhalb Bayerns ein lebensmittelrechtlich einwandfreies Erzeugnis und für mehr als neun Millionen Bayern ein verfälschtes Bier, das verboten werden muß?“ Darauf konterte der Bayerische Brauerbund: „Weil bei den Süßbieren nur 50 Prozent Malz verwendet wird, die anderen 50 Prozent werden durch Surrogate wie Invertzucker, Rohzucker, Dextrose und Süßstoff ersetzt.“ Milch werde ja auch nur mit einem ganz bestimmten Fettgehalt, Wurst nur mit einem ganz bestimmten Wassergehalt und Wein nur mit einem ganz bestimmten Anteil von Deckwein oder Zuckerung zugelassen. Im übrigen hätten sich bei einer Umfrage 68 Prozent der bayerischen Erwachsenen für die Beibehaltung des bayerischen Reinheitsgebotes ausgesprochen.

Als der Bayerische Senat, die zweite Kammer des Landes, dem Gesetzentwurf des CSU-Abgeordneten Elsen seine Zustimmung erteilte, drohte die Würzburger Aktionsgemeinschaft auf einer Pressekonferenz in dem bayernfernen exklusiven Frankfurter Hotel „Frankfurter Hof“: Die bayerische Landwirtschaft möge doch bedenken, daß sie bei einem Malztrunkverbot ihre bisherigen Beziehungen als Lieferanten von Braugerste, Hopfen und Zuckerrüben an norddeutsche Brauereien „überprüfen“ müßte. Es bestünde wenig Aussicht, daß die bislang guten Beziehungen zur bayerischen Landwirtschaft weiter gepflegt werden könnten. Aber die gestandenen bayerischen Abgeordneten ließen sich nicht einschüchtern: Auch im Landtag wurde das Gesetz schließlich angenommen. Es sollte am 1. Januar 1963 in Kraft treten.

Freilich, zu diesem Zeitpunkt wird das Süßbierverbot nun doch nicht in Gang gesetzt werden können. Goppels Amtsvorgänger, der am 7. Dezember von ihm abgelöste Ministerpräsident Hans Ehard, verweigerte die Unterschrift unter das vom Landtag beschlossene Gesetz und ließ ein neuerliches Rechtsgutachten ausarbeiten. Denn eine neue Drohung der Süßbierhersteller und vertreiben jagte dem bayerischen Regierungschef nicht gelinden Schrecken ein: Sie ließen das Bayernvolk wissen, wenn es nicht gewillt sei, neben seinem Vollbier auch Malznährtrunk zu sich zu nehmen, würde man gegen seinen Staat eine Schadensersatzklage in Höhe von sechs Millionen Mark einreichen. Außerdem wolle man das „Bier-Verkehrsgesetz“, falls es in Kraft gesetzt werde, durch eine Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts außer Vollzug setzen.