Von Sigmund Chabrowski

Vom „Planen und Rechnen“ hat das Bundeswirtschaftsministerium bislang nur wenig wissen wollen. So widersprach das Ministerium noch 1960 in einer sehr lesenswerten Schrift über „Möglichkeiten und Grenzen volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen als Hilfsmittel der Wirtschaftspolitik“ mit Nachdruck der Behauptung, daß eine „gesamtrechnerische Vorausschätzung“ eine unentbehrliche Voraussetzung für rationale Wirtschaftspoltik sei. Begründung: Die Zukunft bleibt letztlich immer ungewiß, sie läßt sich bei noch so kunstvoller statistischer Akrobatik nicht „erspüren“. Daher sei jede volkswirtschaftliche Vorausschau mit so vielen Unsicherheiten behaftet – etwa in Bezug auf die menschlichen Verhaltensweisen –, daß es nicht ratsam erscheine, sie zur Grundlage wirtschaftspoltischer Entscheidungen zu machen.

Drei Jahre später legt nun das gleiche Bundeswirtschaftsministerium – wohlgemerkt auf eigene Initiative – einen sogenannten Wirtschaftsbericht vor, in dem eine Art volkswirtschaftliche Gesamtrechnung für das abgelaufene Jahr 1962 und eine Vorausschau auf die wirtschaftliche Entwicklung des Jahres 1963 in Form einer „Trendprognose“ gegeben wird. Außerdem finden sich in dem Bericht „Leitlinien“ für das konjunkturgerechte Verhalten der öffentlichen Hand, der Unternehmer und der Sozialpartner. Hieraus aber auch die nötigen wirtschaftspolitischen Konsequenzen zu ziehen, das wird dem geneigten Leser überlassen. Eine solche volkswirtschaftliche Programmierung, so meinten die Initiatoren des Berichts, sei kein „Zaubermittel“, um politische Entscheidungen zu ersetzen. Das ist gewiß richtig. Nur hat in diesem Falle nicht irgendeine private Institution diese Programmierung aufgestellt, sondern die Bundesregierung. Und die ist zu „politischen“ Entscheidungen sehr wohl aufgerufen.

Darum wird die Bundesregierung auch gar nicht herumkommen, wenn erst einmal das von Professor Erhard inspirierte Sachverständigengremium zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung aus der Taufe gehoben sein wird. Der leider noch immer nicht verabschiedete Gesetzentwurf über die Einsetzung eines solchen Gremiums verpflichtet jedenfalls die Bundesregierung ausdrücklich, in einer Stellungnahme zu den Gutachten des Sachverständigenrates die notwendigen „wirtschaftspolitischen Schlußfolgerungen“ darzulegen. Um diese gewiß unbequeme Aufgabe hat sie sich bei ihrem jetzt vorgelegten „Ersatzgutachten“ noch einmal herumgedrückt.

Das ist indessen noch kein nationales Unglück. Die Hauptsache, daß mit diesem Wirtschaftsbericht jenes Tabu endlich gebrochen wurde, mit dem bislang in Bonn das Thema „volkswirtschaftliche Gesamtrechnung“ umgeben wurde. Es ist jedenfalls noch gar nicht so lange her, daß sich das Bundeswirtschaftsministerium entschieden dagegen ausgesprochen hat, sogenannte Orientierungsbudgets oder Trendprognosen von offiziellen Stellen veröffentlichen zu lassen. Das ist in der erwähnten Schrift von 1960 dokumentarisch belegt: „Jeder ‚amtliche Blick in die Zukunft‘ muß in der Öffentlichkeit mit Fug und Recht als ein Programm gewertet werden. Er verwandelt sich sofort zu einem quantitativen Wunschbild, und seine Realisierung wird nolens volens zu einer Regierungsaufgabe.“

Und an anderer Stelle: „Was den ‚Marktwirtschaftler‘ gegenüber der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung so vorsichtig sein läßt, ist die Beobachtung, daß in unserer Zeit den Größenordnung gen ... mehr normative Bedeutung und Beweiskraft beigelegt wird als den qualitativen Deduktionen und Zielsetzungen einer gesamtwirtschaftlichen Ordnungsvorstellung.“

Wahrlich, Professor Erhard ist mit der Vorlage dieses Berichts über seinen eigenen Schatten gesprungen. Er weiß, daß ihn dieser Bericht „nolens volens“ binden wird, trotz aller Beteuerungen