Der Kremlherr kämpft gegen eine wachsende Flut von Problemen

Von Wolf gang Leonhard

Ist Chruschtschows Position bedroht? Der Kremlherr scheint gegen eine wachsende Flut von Schwierigkeiten kämpfen zu müssen. Nicht genug damit, daß er sich mit den Dogmatikern aus Peking und den nach Liberalisierung drängenden Schriftstellern und Künstlern im eigenen Lande auseinandersetzen muß; neuerdings scheint auch der Widerstand im Wirtschaftsapparat, und in der Armee zu wachsen. Ein Widerstand der immerhin so stark ist, daß der Kremlherr in der Wirtschaftspolitik einige Entscheidungen zurücknehmen mußte.

Der sowjetisch-chinesische Konflikt schwelt weiter. Am 14. März veröffentlichte die Prawda“ den Versöhnungsvorschlag der Kremlführung an Peking und die Antwort der chinesischen Kommunisten. Beide Seiten setzen sich nachdrücklich dafür ein, die Polemik einzustellen und alles zu tun, um die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Flügeln des Weltkommunismus zu überwinden. Beide befürworten ein Treffen sowjetischer und chinesischer Parteiführer. Tendenz und Tonart der beiden Erklärungen sind freilich sehr unterschiedlich.

Moskau stellt in seiner Botschaft den Versöhnungswillen in den Mittelpunkt, Peking dagegen die Durchsetzung der eigenen ideologischen Position. Moskau fordert, bei zukünftigen Verhandlungen müßten die gemeinsamen Fragen im Vordergrund stehen; Peking dagegen zählt eine Reihe von Grundsätzen auf, die für kommunistische Parteien verpflichtend seien, darunter die für Moskau höchst unangenehmen Thesen: „Über den Kampf gegen den Revisionismus als Hauptgefahr“ und „über die Fortsetzung des Kampfes gegen die jugoslawischen Revisionisten“.

Die Kremlführung klammert strittige Fragen bewußt aus; die Chinesen fordern die sowjetische Partei auf, sich mit der albanischen KP (deren Führer in Moskau seit zwei Jahren als „Renegaten“ und „Spalter“ gelten) wieder zu versöhnen. Während der Kreml in seinem Brief die Frage umgeht, wer in dem Konflikt Recht habe, ist Peking weniger zurückhaltend: „Die chinesischen Kommunisten verwirklichen und verteidigen diese richtige Linie, diesen richtigen Kurs und diese richtige Politik unentwegt und konsequent in Wort und Tat“.

Die sowjetische Führung hatte in ihrem Schreiben zur Erleichterung der Verhandlungen die These vertreten, daß Kommunisten verschiedener Länder durchaus unterschiedliche Auffassungen haben könnten, weil die Bedingungen in den verschiedenen Ländern sich stark voneinander unterschieden. Peking dagegen meint, die Ursachen für die Meinungsverschiedenheiten lägen darin, daß einige kommunistische Parteien (gemeint sind natürlich diejenigen der Moskauer Richtung) sich nicht an die gemeinsamen Beschlüsse vom November 1957 und Dezember 1960 gehalten hätten.