/ Von Christian Graf von Krockow

I.

Man kennt die Szene aus dem Provinztheater: Jemand soll jemanden erschießen, aber der „Schuß“ hinter der Bühne geht nicht los. Der verzweifelt-findige Mörder fällt daher mit einem Fußtritt sein Opfer – und dieses, geistesgegenwärtig, stürzt mit dem Ruf: „Der Stiefel war vergiftet!“ In diesem Augenblick löst sich endlich der Schuß. Und der Tote richtet sich noch einmal auf – „Auch das noch!“ – und stirbt endgültig.

Ungefähr so scheint es dem Amte des Bundespräsidenten unter den Händen der Verfassungsväter ergangen zu sein: Im Bemühen, aus den Erfahrungen mit der Weimarer Reichsverfassung – zu lernen, erschreckt von der Rolle des Reichspräsidenten in der Geschichte der „Machtergreifung“, entmachtete der Parlamentarische Rat den Bundespräsidenten und drängte ihn in die Position eines reinen Staatsrepräsentanten ab.

Diese Entscheidung ist mehrfach als Panik-Reaktion beklagt worden. Aber die Klage ist schlecht begründet. Was sich vollzogen hat, ist eine durchaus berechtigte, ja glückliche Teilung nicht der Gewalten, sondern der Funktionen: Die repräsentative Funktion wurde von der machtausübenden geschieden. Damit wurde – freilich ohne klares Bewußtsein von der Bedeutung des Vorgangs und so verspätet, wie es deutsches Schicksal zu sein scheint – eigentlich nur nachgeholt, was einst, unheilvoll genug, auf dem Wege zur Parlamentarisierung der Monarchie versäumt worden war.

Ein Blick über die Landesgrenzen hinaus zeigt, daß fast alle stabilen parlamentarischen (nicht präsidialen) Demokratien eine monarchische oder monarchieähnliche Spitze haben. Das ist kaum ein Zufall. Obwohl – oder vielmehr weil – der Monarch fast alle Machtbefugnisse eingebüßt hat, übt er im Sinne der „Integration“ (Rudolf Smend) eine wichtige politische Funktion aus: Über den miteinander kämpfenden Parteien, die auch die Regierungsgewalt besetzen und sie damit zur Parteisache machen, verkörpert er die Einheit der Nation. Reale Machtfülle könnte diese Funktion nur behindern, unter Umständen (wie in Deutschland 1918) sogar zerstören, denn sie müßte den monarchischen oder gewählten Staatsrepräsentanten unvermeidbar zu einer kämpfenden und umkämpften Partei unter den Parteien machen.