Von Erwin Topf

Um sich in der kommenden Diskussion über den Mineralölzoll ein Urteil bilden zu können, muß man vorerst den deutschen Ölmarkt etwas unter die Lupe nehmen:

Die Belastung durch den Zoll beträgt, bei dem derzeitigen Stand, für die wichtigeren Fertigprodukte, wie Benzin und Diesel, 129 DM je t, und für Rohöl – aber nur, soweit daraus zollpflichtige Produkte hergestellt werden – 125 DM; die Differenz von 4 DM gilt als Ausgleich von „Schwund“ (Verlusten bei der Verarbeitung). Da gegenwärtig rund gerechnet, nur etwa ein Drittel der importierten Rohölmenge zu zollpflichtiger Ware verarbeitet wird, während zwei Drittel zollfrei bleiben, liegt die Zollbelastung heute im Schnitt bei etwa 40 DM, während sie noch vor wenigen Jahren, als das zollfreie Heizöl noch keinen so beträchtlichen Anteil an der Raffinerieproduktion hatte, etwa doppelt so hoch war. Für die wichtigsten Fertigprodukte wird die Gesamtbelastung durch Zoll (zusätzlich Umsatzsteuerausgleich) plus Mineralölsteuer in DM je t wie folgt angegeben:

Gesamt- davon belastung Mineralölsteuer

Benzin 480 325

Diesel 375 227,50

leichtes Heizöl 13–15 10