Von Hermann Bohle

Brüssel, im Mai

Das Schicksal der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft steht auf dem Spiel. Es entscheidet sich am deutschen Weizenpreis. Das erklärt sich so: Wer Europa wirtschaftlich einigen will, kann nicht nur einen Gemeinsamen Markt für Industrieprodukte herstellen. Denn über ein Viertel der 172 Millionen Menschen in der EWG leben und arbeiten in der Landwirtschaft. Der gemeinsame Agrarmarkt, der freie Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen aller Art. gehört also unabdingbar zur EWG. Das Ende der europäischen Handelsschranken für landwirtschaftliche Produkte ist aber unerreichbar, solange für Weizen, Butter, Schweinefleisch oder Kartoffeln in allen sechs Ländern unterschiedliche Preise gezahlt werden. Einheitliche Agrarpreise müssen also kommen. Sie auf deutschem Niveau festzusetzen, würde einen enormen Produktionsanreiz bedeuten, also zur Überproduktion und damit zum Ende landwirtschaftlicher Einfuhren aus nicht zur EWG gehörigen „Drittländern“ führen. Das wissen alle Vernünftigen. Hallsteins Europäische Wirtschaftskommission in Brüssel schlägt deshalb die schrittweise Angleichung zwischen den sechs Ländern zunächst für die Getreidepreise vor. Das bedeutet für die deutschen Bauern eine Preissenkung. Bonn lehnt das als „unzumutbar“ ab.

Das Interesse Frankreichs am Gemeinsamen Markt konzentriert sich darauf, seine landwirtschaftlichen Überschüsse im Gemeinsamen Markt zu verkaufen. Also den Absatz der Erzeugnisse seiner Bauern und damit die Erhöhung ihrer Einkommen zu sichern. Das geht nicht ohne die gemeinsame Agrarpolitik: im letzten Jahr verringerten sich die französischen Agrarexporte innerhalb der EWG um 29 %. Holland steigerte seine Einfuhren gleichzeitig aus Drittländern um 5 die Bundesrepublik um 17 %. Die deutschen Agrarimporte aus der EWG fielen um 22 %, die Hollands sogar um 45 %. Das war alles nur möglich, weil es keinen gemeinsamen EWG-Agrarmarkt gibt. Daran wird sich solange r.ichts ändern, wie die Bundesregierung es ablehnt, den deutschen Weizenpreis zu senken. Für das Schicksal des europäischen Agrarmarktes hält Bonn den Schlüssel in der Hand. Der freie Teil Deutschlands ist der größte Nahrungsmittelimporteur der EWG.

In den soeben beendeten Debatten des EWG-Ministerrats in Brüssel haben die Deutschen ihre Entschlossenheit wiederholt, die gemeinsame Agrarpolitik der sechs Staaten langsamer als bisher weiter zu entwickeln. Man dürfe nichts überhasten, hieß es, und der gleichmäßige, synchronisierte Weiterbau der EWG erfordere nun zunächst, in den „anderen“ Bereichen gemeinsamer Wirtschaftspolitik voranzuschreiten. Überdies soll zunächst der autarke Charakter der bisher geschaffenen EWG-Agrarpolitik wieder abgebaut werden. Hier kommen die Bonner der Wahrheit sehr nahe, ohne sie auszusprechen:

Autark wird Europas Agrarpolitik, wenn sie die Gefahr heraufbeschwört, daß im Gemeinsamen Markt nur noch europäische Nahrungsmittel gebraucht werden. Allein mit einer Aufrechterhaltung des hohen deutschen Getreidepreisniveaus und der davon abhängigen anderen, teuren Preise für Nahrungsmittel kann Deutschland den ganzen Gemeinsamen Markt in die handelspolitische Katastrophe stürzen. In Bonn spricht man offen vom Ziel, die hohen deutschen Preise in wenigen Jahren zu europäisieren. Die daraus resultierenden EWG-Überschüsse erzwingen dann die Autarkie – oder quetschen dem Steuerzahler ungeahnt hohe Beträge für die Lagerung oder die subventionierte Ausfuhr des Überflusses aus den Rippen.

Bonn begründet seine Verzögerungswünsche in der EWG-Agrarpolitik mit Mängeln in den bisher beschlossenen Maßnahmen und mit Verzerrungen im EWG-Argrarwettbewerb. Beide Vorwürfe sind richtig. Deshalb müßten sie zu schade dafür sein, jetzt nur als Vorwand zu dienen, um an der Kernfrage vorbeizukommen: Der Senkung des deutschen Weizenpreises mit dem Ziel der baldigen Angleichung des EWG-Agrarpreisniveaus – und also der Schaffung des gemeinsamen Agrarmarktes. Davon hängt jetzt mehr ab als allein die Einkommenshöhe jener deutschen Landwirte, die als Getreidebauern 11,6 % des bäuerlichen Gesamteinkommens verdienen. Frankreichs offenkundiges Lebensinteresse an der Realisierung nicht nur der industriellen, sondern auch der landwirtschaftlichen EWG hat Paris veranlaßt, die „Grüne Zange“ anzusetzen: