Was wäre, wenn der neue Vizekanzler Mende hieße?

Herr Stellvertreter des Bundeskanzlers“ läßt sich schlecht sagen. Die Frage ist auch, ob es für den Stellvertreter des Kanzlers überhaupt einer besonderen Anrede bedarf.

Bis zum Ersten Weltkrieg hat der Stellvertreter des Reichskanzlers keine besondere Bezeichnung für sich in Anspruch genommen. Erst Karl Helfferich, seit 1916 Stellvertreter des Reichskanzlers Bethmann-Holweg, ein sehr ehrgeiziger und auch machtbewußter Mann, hat die inoffiziell Bezeichnung „Vizekanzler“ durchgesetzt. Sein Nachfolger, Friedrich von Payer, ein schwäbischer Demokrat, verschmähte Titel und äußere Ehren; er wurde aus koalitionspolitischen Gründen „Vizekanzler“. Payer, ein linksliberaler Abgeordneter, gehörte der ersten koalitionsähnlichen Reichsregierung an, die 1917 unter dem Zentrumspolitiker Graf Hertling gebildet wurde. Sein Titel war eine Verbeugung vor dem Prestige der Koalitionspartei. Seitdem besteht die Übung, daß in Koalitionsregierungen Kanzler und Vizekanzler verschiedenen Koalitionsparteien angehören.

Politisches Gewicht hatte diese Stellung weder in den letzten Jahren der Monarchie noch in der Weimarer Republik. Sie hatte im wesentlichen nur repräsentative Bedeutung. Von den beiden heimlichen Kanzlern der Weimarer Zeit, Erzberger und Stresemann, die faktisch, obwohl sie nur Ressortminister waren, die Richtlinien der Politik bestimmten, ist der eine nur drei Monate lang, der andere nie Vizekanzler gewesen. Der einzige Vizekanzler, der mit besonderen Befugnissen ausgestattet wurde, war der in der ersten Regierung Hitler, die ja ein Koalitionskabinett war: Franz von Papen. Er sollte als Bremser Hitlers fungieren, war deswegen zugleich preußischer Ministerpräsident und sollte allen Unterredungen Hindenburgs mit Hitler beiwohnen können. Beide Funktionen mußte er sich innerhalb kurzer Frist von Hitler nehmen lassen.

In der Monarchie und in der Republik wurde der Vizekanzler auf Vorschlag vom Staatsoberhaupt ernannt. Der Bundeskanzler aber kann allein, ohne Mitwirkung des Bundespräsidenten, seinen Stellvertreter aus dem Kreis der Minister berufen und ihm die Stellvertretung jederzeit wieder entziehen. Dieser Posten steht gleichsam zur Verfügung des Kanzlers. Er kann ihn besetzen, wie er will, allerdings nur mit einem der Regierungsmitglieder. Aber auch diese schlägt er ja vor.

Was heißt Stellvertretung?

Es liegt im Sinne des Wortes „Stellvertretung“, daß der Stellvertreter bereit und in der Lage sein soll, sich mit demjenigen, den er vertritt, zu identifizieren und in dessen Geist zu handeln. Der Bundeskanzler soll die Möglichkeit haben, sich einen Vertrauensmann, ein alter ego, ein anderes Ich für diesen Posten auszuwählen.