Von Hermann Bohle

Brüssel, Mitte Mai

Diese Europäer erregen Erstaunen: Noch keine – vier Monate sind vergangen, seit General de Gaulle den Briten die EWG-Tür zuknallte und damit alle Bewegung zur Einheit des freien Teils der Alten Welt lähmte. Nun hebt es von neuem an.

Gleichzeitig in Lissabon und Brüssel berieten sie; dort die Minister der Kleinen Freihandelszone (EFTA), hier ihre Kollegen der EWG. Beide Konferenzen waren vom harten, mühseligen Feilschen um Interessen und Konzessionen geprägt. Am Schluß aber verkündeten die EWG-Europäer ihr erstes Arbeitsprogramm für 1963 – und die sieben EFTA-Staaten beschlossen, die noch bis zum Beginn dieses Jahres als „dynamisch“ gerühmte EWG sogar zu übertreffen: In der Kleinen Freihandelszone sollen die Zölle auf Industrieprodukte schneller als bisher in der EWG vorgesehen beseitigt sein – bis Ende 1966.

Das hat Gewicht. Auch in der EWG wird seit vergangenem Herbst, als die Hallstein-Kommission ihr „Aktionsprogramm“ vorlegte, von dem Plan gesprochen, alle Industriezölle innerhalb der „Sechs“ vor dem 1. Januar 1967 abzuschaffen. Man wäre dann der ursprünglichen Terminvorschrift des Vertrages von Rom um volle drei Jahre voraus. Beschlossen ist das aber bei der EWG in Brüssel noch nicht – wohl aber bei der von England geführten EFTA, wo bis jetzt, wie bei den „Sechs“, der 31. Dezember 1969 als Schlußdatum für das Ende der Zölle galt.

Die Briten haben damit einen Erfolg erzielt; sie festigen „ihren“ Klub nun, nachdem der Eintritt in den anderen einstweilen ausbleibt. Das geschieht in einer gewissen Parallelität zur EWG – wie bisher schon. Momentan beträgt der interne Zollabbau in beiden Gruppen 50%. Das mindert offenkundig die Gefahren, die sich aus der Teilung in zwei Wirtschaftsblöcke ergeben. Denn später wird es um so leichter sein, EWG und EFTA endlich in geeigneter Weise zusammenzufügen – weil nämlich die Wirtschaften in beiden Klubs schon jetzt an die neuen Verhältnisse ohne Zollschutz gewöhnt werden.

Niemand sollte daraus folgern, man brauche dann ja auf absehbare Zeit nichts mehr für das Ende dieser Wirtschaftsspaltung zu tun. Tatsächlich wird der Zollgraben zwischen EWG und EFTA immer tiefer, je schneller der interne Zollabbau vorangeht, bei gleichzeitigem Aufbau einer gemeinsamen Zollmauer (EWG) gegenüber der übrigen Welt oder bei vollem Fortbestehen der bisherigen Zölle nach außen, wie es bei der EFTA geschieht. Die „Freihandelszone“ stellt ja im Gegensatz zur EWG-Zollunion jedem Partnerstaat frei, welche Schutzschranken er gegen Importe aus Drittländern aufbauen will.