Paris, im Mai

Der Gaullismus ist mit dem Versprechen in die politische Arena getreten, er könne dem „tapsenden und strauchelnden Parteiensystem“ ein für allemal ein Ende setzen. Hat er dieses Versprechen wahrgemacht? Leitet de Gaulles Doppelsieg im Verfassungsreferendum und in den Legislativwahlen eine neue Epoche der französischen Demokratie ein, ist damit das Schicksal der traditionellen Parteien besiegelt oder genügt es für sie, de Gaulle zu überleben, um den vorübergehend außer Kraft gesetzten Prinzipien ihres Systems neue Geltung zu verschaffen?

Noch sind eine ganze Reihe nichtgaullistischer Parteien im Parlament vertreten, allerdings nach hinten und nach links und rechts verdrängt. Die UNR-Fraktion, die sich als Repräsentantin der breiten französischen Mitte verstehen möchte, belegt das Zentrum und die vordersten Bänke vom linken bis zum rechten Flügel des Halbrunds. Hinten links sitzen nebeneinander die Kommunisten und die Sozialisten‚ hinten rechts, von unten nach oben angeordnet, die Unabhängigen Republikaner (unter Finanzminister Giscard d’Estaing), das Demokratische Zentrum (zusammengesetzt aus den früheren Volksrepublikanern und den Trümmern des Unabhängigen Zentrums) und die Demokratische Sammlung (hervorgegangen aus den früheren Radikalsozialisten und der Demokratischen Linken).

Der gaullistische Sieg ist eindeutig auf Kosten des Zentrums und der Rechten gegangen. Zum erstenmal seit der „Liberation“ hat sich die Masse bürgerlich-konservativer Wähler, die bisher zwischen Volksrepublikanern, der früheren gaullistischen Sammlung und der unabhängigen Rechtspartei umherirrten, in einer politischen Bewegung gefunden. Präziser gesagt: sie haben sich um eine politische Persönlichkeit geschart. Theoretisch hätte die UNR eine Chance, die große Rechtspartei Frankreichs zu werden. Aber dazu müßte sie sich erst eine Struktur geben, die einen losen Clan von Ja-Sagern in eine politische Organisation umwandelte, deren Existenz nicht vom Leben eines einzigen Mannes abhängig ist.

Eine leichte Aufgabe ist dies sicher nicht. Aus welchen Motiven haben denn die Wähler für die Gaullisten gestimmt? Das Bedürfnis nach Sicherheit und Stabilität war sicher entscheidend. Auch die schlechten Erfahrungen mit den Parteipolitikern der IV. Republik fielen ins Gewicht. Der Mann von der Straße ergriff die Gelegenheit, endlich einmal einen Mann wählen zu können, der über den „Zänkereien der Parteipolitik“ steht. Man kann sich indes nur schwer vorstellen, daß diese Motive für die Organisation einer Partei nutzbar gemacht werden können. Sicher haben viele Wähler den Staatschef unterstützt, weil sie eine politische Erneuerung wünschen. Es bleibt jedoch dunkel, welche konkreten Vorstellungen sich hinter diesem vagen Impuls verbergen, denn de Gaulle hat zu keiner konkreten Frage ein präzises Programm vorgelegt.

Eine Rückkehr zum parlamentarischen System der IV. Republik freilich erscheint heute ausgeschlossen. Gerade die soeben abgeschlossene Finanz- und Wirtschaftsdebatte hat gezeigt, daß die Nationalversammlung in völlige Bedeutungslosigkeit abzusinken droht. Aufschlußreich ist auch eine Meinungsumfrage, aus der hervorging, daß kaum zehn Prozent der Franzosen bei der Wahrnehmung ihrer Interessen auf die Deputierten und politischen Parteien zählen; 42 Prozent aber verlassen sich auf die Gewerkschaften.

Der Schock der Wahlniederlage hat bei den französischen Parteien eine Welle bitterer Selbstkritik und einige etwas hysterische Fusionsbestrebungen ausgelöst. Der spürbare Mitgliederschwund – man schätzt die Zahl der Parteimitglieder in Frankreich auf rund 500 000 – wird als Gradmesser für das abflauende Interesse für die Parteien genommen. Aber weit davon entfernt, diese Erscheinung kurzerhand als Zeichen der allgemeinen Entpolitisierung in Frankreich zu werten, sehen manche Beobachter darin lediglich einen Wandel der politischen Sitten. Denn zur gleichen Zeit, da die Parteien uninteressant werden, steigt nicht nur das Prestige der Gewerkschaften; auch die politischen Klubs, in denen leidenschaftlich debattiert wird, erfreuen sich steigenden Zulaufs. Neugründungen schießen serienweise aus dem Boden. Diese mehr als hundert Gruppierungen sammeln weder Freunde des gegenwärtigen Regimes noch Anhänger der IV. Republik. Ihr Verhältnis zu den „Parteibonzen“ ist distanziert. Ihnen geht es weniger darum, Mitglieder zu rekrutieren und ideologische Programme zu entwickeln; hier wird nach neuen und zeitgemäßen politischen Wegen gesucht.